OMT-Urteil kommt am 21. Juni

Börsen-Zeitung, 19.5.2016 dpa-afx Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 21. Juni sein Urteil über die weitreichenden Maßnahmen der EZB in der Euro-Schuldenkrise. Die Richter haben zu entscheiden, ob die Notenbank auf dem Höhepunkt...

OMT-Urteil kommt am 21. Juni

dpa-afx Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 21. Juni sein Urteil über die weitreichenden Maßnahmen der EZB in der Euro-Schuldenkrise. Die Richter haben zu entscheiden, ob die Notenbank auf dem Höhepunkt der Euro-Krise ihr Mandat überschritten hat mit der Ankündigung, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten zu kaufen. Der Europäische Gerichtshof hat das OMT-Programm (“Outright Monetary Transactions”) von 2012, das nie zum Einsatz kam, bereits für rechtmäßig erklärt. Mit Spannung wird nun erwartet, inwieweit die Karlsruher Richter, die zuvor große Bedenken geäußert hatten, sich dem anschließen.