Staatenbund

Osttimor wird Asean-Mitglied

Das Gipfeltreffen der zehn Asean-Staaten in Kambodscha wird von aktuellen Krisen überschattet. Ein Treffen zwischen den Außenministern der USA und Russlands scheint am Rande möglich.

Osttimor wird Asean-Mitglied

dpa-afx Phnom Penh

Der kambodschanische Langzeit-Präsident Hun Sen hat das Gipfeltreffen der Asean-Staaten mit einem Aufruf zur Einheit in der Region und weltweit eröffnet. In seiner Rede in der Hauptstadt Phnom Penh würdigte er die „zentrale Rolle“ des südostasiatischen Staatenbundes als Motor für Frieden, Sicherheit und nachhaltiges Wachstum. Zu dem Treffen, das bis Sonntag dauert, reisen am Wochenende auch US-Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken an.

Zudem ist der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba dabei, auch wird der russische Außenminister Sergej Lawrow erwartet. Genaue Angaben zu möglichen bilateralen Gesprächen gab es zunächst nicht. Ob Blinken und Lawrow knapp acht Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine persönlich zusammentreffen, ist unklar.

Sorge um Myanmar

Besondere Sorge bereiten den Staats- und Regierungschefs die Situation in Myanmar und die zunehmende Gewalt in dem Krisenland. Sie forderten die Militärführung in Myanmar auf, einen im April 2021 mit dem ehemaligen Birma vereinbarten „Fünfpunkteplan“ umzusetzen. Dieser sieht ein Ende der Gewalt und einen Dialog mit den gesellschaftlichen Kräften in dem südostasiatischen Land vor. „Die Asean hat sich verpflichtet, Myanmar dabei zu helfen, eine friedliche und dauerhafte Lösung für die anhaltende Krise zu finden“, hieß es in einer Mitteilung. Die Außenminister des südostasiatischen Staatenbundes seien beauftragt worden, einen konkreten Plan mit einem genauen Zeitrahmen zur Umsetzung des Fünfpunkteplans zu entwerfen. Die Asean werde die UN und andere externe Partner um Unterstützung bei ihren Bemühungen bitten. Myanmars Junta-Chef, General Min Aung Hlaing, ist nicht zu den Gesprächen eingeladen. Das Land versinkt seit einem Militärputsch im Februar 2021 in Chaos und Gewalt.

Grundsätzlich geeinigt haben sich die Gipfelteilnehmer bereits darauf, Osttimor als elften Mitgliedstaat aufzunehmen. Ab sofort werde dem 2002 unabhängig gewordenen Staat ein Beobachterstatus eingeräumt und er sei damit zu allen Plenarsitzungen zugelassen. Das Land in der Osthälfte der südostasiatischen Insel Timor war einst portugiesische Kolonie und danach lange von Indonesien besetzt. 2002 hatte es seine Unabhängigkeit von Indonesien erlangt. 2012 zogen die UN-Friedenstruppen ab. Osttimor (oder Timor-Leste) mit seinen rund 1,3 Millionen Einwohnern gilt als eines der ärmsten Länder der Welt. Der Westen Timors gehört weiter zu Indonesien.

Der Asean gehören bislang zehn Länder an. Kambodscha hat in diesem Jahr den Vorsitz über den Staatenbund. Indonesien ist der mit Abstand größte und einflussreichste Mitgliedstaat. Das Asean-Treffen ist der Auftakt zu drei wichtigen Gipfeln in Südostasien, die alle in enger Folge stattfinden: Am Dienstag und Mittwoch treffen sich die G20-Staaten auf der indonesischen Insel Bali, anschließend lädt Thailands Hauptstadt Bangkok zum Gipfel der Staaten der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec). Bei allen Treffen wird der Ukraine-Krieg zentrales Thema sein. Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach Kreml-Angaben aber zu keinem der Gipfel reisen. Stattdessen wird Außenminister Sergej Lawrow vor Ort sein. Die Differenzen mit Russland und anderen Ländern wie China und Indien, die Putins Invasion bisher nicht verurteilt haben, lähmen die Kooperation besonders im G20-Rahmen und behindern einen Konsens.