Paris verfehlt auch 2017 die Defizitvorgaben

Börsen-Zeitung, 6.11.2015 lz Frankfurt - Während sich die Haushaltslage in der Eurozone insgesamt weiter verbessert und nach der neuen Prognose der EU-Kommission spätestens 2017 fast alle Staatsdefizite wieder unter die Drei-Prozent-Grenze sinken,...

Paris verfehlt auch 2017 die Defizitvorgaben

lz Frankfurt – Während sich die Haushaltslage in der Eurozone insgesamt weiter verbessert und nach der neuen Prognose der EU-Kommission spätestens 2017 fast alle Staatsdefizite wieder unter die Drei-Prozent-Grenze sinken, schlägt Frankreich aus dem Rahmen: Paris wird bei unveränderter Politik 2017 den Haushaltsfehlbetrag allenfalls auf 3,3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurückführen können, erwarten die Brüsseler Ökonomen. Dabei hatte die Regierung in Paris bereits mehrfach Zugeständnisse beim Defizitabbau erhalten: Die Erreichung des Haushaltsziels von 3 % des BIP, wie im EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgegeben, wurde sukzessive auf 2017 vertagt. Selbst Spanien wird dann den Berechnungen zufolge nur noch einen Haushaltsfehlbetrag von 2,6 % aufweisen, damit aber ebenfalls die Budgetvereinbarung brechen, weil Madrid das Defizitziel eigentlich schon 2016 einhalten müsste. Die Entspannung in den Staatshaushalten rührt auch daher, dass in den Prognosen eine Fortsetzung der konjunkturellen Erholung unterstellt wird.—– Bericht Seite 6