nh Schanghai – China will mit einem neuen Restrukturierungsfonds den Umbau von ineffizienten Staatsunternehmen beschleunigen. Das China State-owned Enterprises Restructuring Fund genannte Vehikel soll auf einen gewaltigen Umfang von letztlich 350 Mrd. Yuan (knapp 47 Mrd. Euro) ausgebaut werden und unter dem Management der staatlichen Behörde für Regulierung und Beteiligungsverwaltung von Staatsbetrieben, State-owned Assets Supervision and Administration Commission (SASAC), stehen.Wie aus einer Mitteilung der SASAC hervorgeht, werden die vorrangigen Aufgaben des Restrukturierungsfonds die Begleitung von Konsolidierungsprozessen durch Fusionen und Akquisitionen unter staatskontrollierten Betrieben, industrielle Aufrüstungsmaßnahmen und Innovationsförderung sein. Ein weiterer Fokus soll auf der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von chinesischen Staatsunternehmen liegen und dabei vor allem auch eine Stärkung ihrer internationalen Aktivitäten zum Ziel haben – einschließlich Akquisitionen im Ausland. Der neue Fonds werde helfen, den Einsatz von staatlichem Kapital auf strategische und zukunftsorientierte Industriesektoren zu lenken, so SASAC. Damit scheint das Vehikel an der Schnittstelle der in diesem Jahr weit oben auf der Prioritätenliste Pekings stehenden Reformpläne für heimische Staatsunternehmen wie auch der industriepolitischen Qualitäts- und Modernisierungsoffensive made in China 2025 zu liegen.Anfang des Jahres hatte Peking zur Flankierung dieser Pläne für härtere Restrukturierungsmaßnahmen und einen verstärkten Arbeitsplatzabbau in den von Überkapazitäten besonders geplagten Sektoren wie Kohle, Stahl und Schiffsbau einen Finanzierungstopf in Höhe von rund 100 Mrd. Yuan ausgelobt, der vor allem helfen soll, soziale Härten abzufedern. Keine öffentlichen MittelDas neue Vehikel hingegen scheint nicht aus Mitteln des öffentlichen Haushalts gespeist zu werden. Vielmehr sollen führende chinesische Staatsunternehmen nach dem Strickmuster eines Beteiligungsfonds Kapital einbringen. Jedenfalls heißt es, dass der Fonds mit einem Startkapital in Höhe von 131 Mrd. Yuan loslegen soll, wobei dieses von einer Gruppe von zehn der größten Staatsunternehmen im Reich der Mitte gestellt wird. Mit von der Partie sind dem Vernehmen nach die führende Telekomgesellschaft des Landes China Mobile, der Eisenbahntechnikriese China Railway Rolling Stock Corp (CRRC) und der Ölkonzern China Petroleum & Chemical Corp (Sinopec) sowie die China Chengtong Holdings Group. Diese soll eine Lenkungsfunktion für den Fonds übernehmen.Bei Chengtong handelt es sich um eine staatliche Holding mit weit verzweigten Industriebeteiligungen, der von der Regierung im Februar gemeinsam mit der China Reform Holdings eine Führungsrolle bei der Begleitung des Reformprozesses im staatlichen Unternehmenssektor zugewiesen wurde. Der Präsident der Chengtong, Zhu Bixin, betont, dass etwa 80 % der Gelder des Fonds für eine von Marktprinzipien geleitete Restrukturierung von großen Staatsunternehmen verwendet werden sollen. Dabei würden von Überkapazitäten und hohen Verschuldungsraten geprägte Sektoren wie Stahl, Kohle und Zement im Vordergrund stehen.