nh Schanghai – Unmittelbar vor dem chinesischen Volkskongress hat die Pekinger Staatsführung Andeutungen zu einer gedrosselten Expansion des Militärbudgets gemacht. Damit will man nach Aussagen einer Sprecherin auch dem langsameren Wirtschaftswachstum im Reich der Mitte Rechnung tragen.Den am Freitag gemachten Angaben zufolge wird das chinesische Militärbudget im Jahr 2016 um 7 % bis 8 % zulegen. Dies ist zwar weniger, als von den meisten China-Ökonomen und auch von internationalen Rüstungsexperten veranschlagt worden war. Es bedeutet aber dennoch einen rascheren Zuwachs als die für Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) von den Analysten im Mittel veranschlagte Wachstumsrate von etwa 6,5 % im Jahr 2016.Wie Experten betonten, ist das jetzt avisierte Budget für Militärausgaben zumindest ein Fingerzeig dafür, dass wegen der Notwendigkeit von beherzteren fiskalischen Stimuli zur Ankurbelung der sich abkühlenden Wirtschaft der fiskalische Spielraum begrenzter ist als zuvor. Dies erfordere auch einige Abstriche bei militärischen Expansionsplänen. Sollten die Militärausgaben in diesem Jahr “nur” um 7 % bis 8 % wachsen, würde dies in der Tat einen gewissen Einschnitt bedeuten. In den vergangenen fünf Jahren wurde der entsprechende Rahmen nämlich jeweils um mehr als 10 % ausgeweitet.Auch im vergangenen Jahr waren die chinesischen Militärausgaben noch um 10,1 % auf 887 Mrd. Yuan geklettert, das sind umgerechnet etwa 125 Mrd. Euro. Auf diesem Niveau fährt China das weltweit zweithöchste Militärbudget nach den USA, die für das laufende Jahr einen Militäretat in Höhe von 573 Mrd. Dollar (525 Mrd. Euro) veranschlagen.Gegenwärtig steht China in einer Reihe von konfliktreichen Beziehungen mit Nachbarstaaten, die auf territorialen Streitigkeiten im südchinesischen Meer beruhen und Peking zu einer latenten Aufstockung von Rüstungsausgaben animiert haben. Zuletzt hatte es Aufregung über das Aufschütten einer Reihe von künstlichen Inseln im südchinesischen Meer gegeben, die China künftig für Militärbasen oder Raketenabschussstationen dienen könnten.