Portugals Chefsparer schmeißt die Brocken hin
ths – Portugals Finanzminister Vitor Gaspar hat nach nicht einmal zwei Jahren im Amt das Handtuch geworfen. Der “starke Mann” in der Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho bot gestern seinen Rücktritt an, der unmittelbar von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva akzeptiert wurde. Gaspar gilt als Hauptarchitekt der radikalen Ausgabenkürzungen und Reformen in Portugal im Gegenzug für das internationale Rettungspaket in Höhe von 78 Mrd. Euro.Verständlicherweise zählt der Volkswirt und ehemalige Universitätsprofessor daher zu den unbeliebtesten Personen im Lande. In Brüssel galt der 52-Jährige, der eher Technokrat denn Politiker ist, dagegen als Garant dafür, dass Lissabon die vereinbarten Konsolidierungsziele mit Entschlossenheit anging.In einem Brief ohne Datum an Passos Coelho schilderte der Minister in wenigen Worten die Beweggründe des Rücktritts. Er erinnert daran, dass er bereits im Oktober sein Amt aufgeben wollte, nachdem das Verfassungsgericht im Juli Teile seines Haushalts für ungültig erklärt hatte. Außerdem bemängelt er “die schwindende Unterstützung der Öffentlichkeit für die notwendige Haushaltskonsolidierung” und unterstrich, dass in dieser kritischen Situation Priorität sein müsse, “das Vertrauen der Gläubiger zurückzugewinnen”.In der Tat ist der entschiedene Sparkurs von Gaspar zuletzt auf immer größeren Widerstand gestoßen, und das nicht mehr allein auf den Straßen und in der Opposition, sondern auch innerhalb der Regierung – vor allem bei der christdemokratischen CDS, dem Junior-Partner in der Regierung. Passos Coelho ist nun auch dazu bereit, die strenge Sparpolitik mit wachstumsfördernden Maßnahmen zu ergänzen. Gaspars Nachfolgerin ist die bisherige Staatssekretärin für den Haushalt, Maria Luís Casanova Morgado Dias de Albuquerque.