– Die zunehmende Wucht der vierten Coronawelle trifft die Krankenhäuser in Deutschland immer härter. Die Intensivstationen sind laut Mediziner-Vereinigung Divi etwa in Bayern, Thüringen, Sachsen und einigen Ballungszentren bereits vielfach überlastet. Angesichts immer neuer Rekorde bei den Infektionszahlen wird der Ruf nach einer allgemeinen Impfpflicht lauter. Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte die Gleichwertigkeit des Moderna-Impfstoffs, da die Mengen des Präparats von Biontech in diesem Jahr begrenzt sind. Biontech will seinen Angaben zufolge in der kommenden Woche eine Million zusätzliche Impfdosen liefern. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf den Höchststand von 386,5 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche.

Gestern hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Infektionsschutzgesetz mit den neuen Coronaregeln unterschrieben, das diese Woche in Kraft treten soll – und schon richtet sich der Blick auf mögliche Nachbesserungen. Am 9. Dezember wollen Bund und Länder erneut über die aktuelle Lage beraten und die Gesetzeslage evaluieren. Auch zeigten sich immer mehr führende Unionspolitiker offen für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona, etwa Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier oder Reiner Haseloff, Regierungschef in Sachsen-Anhalt – aber auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Unterdessen rücken auch die möglichen Impfungen für Fünf- bis Elfjährige näher. Die Zulassung durch die europäische Arzneimittelbehörde EMA werde wahrscheinlich Ende dieser Woche erfolgen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) malte ein dramatisches Bild der Coronalage: „Was jetzt gilt, ist nicht ausreichend“. Man müsse den exponentiellen Anstieg schnell stoppen, sonst komme man an die Grenze der Handlungsfähigkeit. Brandenburg etwa verschärft daher die Regeln vor allem für Ungeimpfte drastisch, auch in Berlin wird heute über weitere Maßnahmen diskutiert.