Russland zeigt Interesse an Instex

Moskau könnte EU-Clearingsystem für den Handel mit Iran beitreten

Russland zeigt Interesse an Instex

est Moskau – Russland hat offenbar Interesse, am Zahlungssystem Instex teilzunehmen, das führende europäische Staaten, darunter Deutschland, errichtet haben, um auf diese Weise die neuen US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Moskau kommt die EU-Initiative entgegen. Denn es packt jene Gelegenheiten am Schopf, bei denen es gemeinsame Interessen hervorstreichen kann. Und wenn es sich dabei noch um ein Unterfangen handelt, das gegen die USA gerichtet ist, ist dies dem Kreml umso willkommener. Über Russland Interesse an Instex berichtete zuvor die “Financial Times” unter Berufung auf Quellen im russischen Außenministerium. Der Zeitungsbericht ist aber nicht das einzige Zeichen des Wohlwollens aus Moskau, was das System zur Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran betrifft. Auch Wladimir Putins Sprecher Dmitri Peskow sprach kürzlich von einer “wichtigen Initiative der europäischen Länder”. Von beiden Stellen freilich wurde gleichzeitig darauf hingewiesen, dass Instex zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch zu wenig erprobt sei und man daher erst einmal Erfahrungen abwarten wolle.Außenminister Sergei Lawrow wurde noch direkter und hielt fest, dass die bisherige Anwendung von Instex “verschwindend klein” ist, im Vergleich zu den Verpflichtungen, die die Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens auf sich genommen hätten: nämlich den Kauf iranischen Öls uneingeschränkt zuzulassen und das Geld dafür in den Iran fließen zu lassen. Moskau werde daher weiter darauf dringen, dass diese Verpflichtungen eingehalten werden.Im Falle eines Handels über Instex würde das Geld nämlich nicht im Iran landen. Das System versteht sich als Clearingstelle, über die für eine Art von Tauschhandel Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen verrechnet werden. Aber ob Atomabkommen oder Instex: In beiden Fällen zieht Russland an einem Strang mit den europäischen Unterzeichnern des Abkommens, das man trotz des Ausstiegs der USA retten will.Moskaus nun verstärkte Signale Richtung EU sind auch vor dem Hintergrund zu lesen, dass die immer aggressivere Sanktions- und Strafzollpolitik der USA den Unmut der Russen über ihren Erzgegner auf immer neue Spitzen treibt. Im steigenden Unmut der Europäer über Donald Trumps Außenpolitik sieht man in Moskau zunehmend eine gemeinsame Schnittmenge. Um sie zu erweitern, ist Moskau sogar Instex recht.Um den Iran geht es dabei ohnehin nur indirekt: Moskau hält den Mullahs nämlich nur bedingt die Stange. Denn erstens will es aus Angst um seinen eigenen Einfluss keinen dominanten Spieler im Nahen Osten sehen. Und zweitens nimmt die relativ junge Kooperation mit Irans Gegner Saudi-Arabien bei Ölförderkürzungen immer strategischere Züge an, die man nicht gefährden will. – Bericht Seite 5