Schäuble warnt vor Teilung Europas in Ost und West

Börsen-Zeitung, 19.9.2017 Reuters/dpa-afx Offenburg - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat vor einer Ost-West-Spaltung Europas gewarnt. Mit Hinweis auf die britische Austrittsentscheidung aus der EU sagte der CDU-Politiker am Montag in...

Schäuble warnt vor Teilung Europas in Ost und West

Reuters/dpa-afx Offenburg – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat vor einer Ost-West-Spaltung Europas gewarnt. Mit Hinweis auf die britische Austrittsentscheidung aus der EU sagte der CDU-Politiker am Montag in Offenburg: “Wenn wir jetzt eine neue Spaltung zwischen Ost und West bekommen würden, … wäre das eine Katastrophe.” Er fügte hinzu: “Wir müssen wissen: Wir werden eine gute Zukunft nur haben, das lehrt die Geschichte, wenn wir Europa zusammenhalten, und zwar das ganze Europa. Wieder und wieder.”Sicher sollten einige Staaten ein Stück vorangehen dürfen bei der EU-Integration, räumte Schäuble bei einer Feier zu seinem 75. Geburtstag ein, an der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilnahmen. Aber in der EU müsse man aufpassen, dass nicht nur die großen Staaten bestimmten. Das habe er vom früheren Kanzler Helmut Kohl gelernt.Schäuble nannte keine konkreten Gründe für die von ihm gesehene Spaltungsgefahr. Hintergrund dürfte aber die Differenz auch mit der Kanzlerin und CDU-Chefin über die Behandlung etwa Ungarns sein. Merkel hatte dem EU-Land im Streit über die Aufnahme von Flüchtlingen auch mit Finanzsanktionen gedroht. Schäuble hatte dagegen davor gewarnt. Der Europäische Gerichtshof hatte Ungarn und die Slowakei verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán erklärte nach dem EuGH-Urteil, sein Land werde dies dennoch nicht tun.Merkel bezeichnete Schäuble als “Herzenseuropäer”. Sie lobte mit Blick auf lange Verhandlungsnächte in Brüssel, Schäuble strahle auch in Situationen größter Anspannung und Hektik Ruhe aus.