Schlagabtausch zwischen China und der EU
BZ Frankfurt
Deutschland hat wegen der von China erlassenen Sanktionen gegen deutsche Politiker und Wissenschaftler den chinesischen Botschafter ins Auswärtige Amt zitiert. Man habe auf einem Gespräch bestanden, weil man sehr deutlich machen wollte, dass die Sanktionierung von Abgeordneten und Wissenschaftlern absolut nicht nachvollziehbar sei, erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel.
Aus Protest gegen Sanktionen der EU hat China seinerseits den EU-Botschafter einbestellt. Vizeaußenminister Qin Gang habe Delegationschef Nicolas Chapuis aufgefordert, dass die EU das Ausmaß ihres Fehlers erkennen und ihn korrigieren müsse, um weiteren Schaden für die Beziehungen abzuwenden, so das Außenministerium. Auch den britischen Botschafter bestellte Peking ein.
Die EU hatte am Montag in Abstimmung mit Großbritannien, den USA und Kanada Sanktionen gegen China beschlossen – zum ersten Mal seit 1989. Sie richten sich gegen Verantwortliche für die Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang in Nordwestchina. Peking verhängte im Gegenzug Sanktionen gegen zehn EU-Politiker und vier Institutionen in der EU, darunter der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, der CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler, der Uiguren-Forscher Adrian Zenz und das Mercator-Institut für China-Studien (Merics).