ahe Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass die umstrittene Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) noch in diesem Jahr in trockene Tücher gebracht wird. Nach einem informellen Treffen der EU-Finanzminister in Berlin sagte Scholz, die jüngsten Diskussionen in der Eurogruppe zu dem Thema seien “sehr konstruktiv” verlaufen. “Wir sind da sehr weit gekommen, und ich habe den Eindruck, dass wir auch bis zum Ende gehen werden”, stellte Scholz klar. Daher sei er zuversichtlich , dass sich “im Laufe des Jahres” die Dinge fügen würden.Die ESM-Reform, zu der unter anderem auch die Einführung des Backstop für den europäischen Bankenabwicklungsfonds SRF gehört, ist unter den Euro-Finanzministern eigentlich ausverhandelt. Es fehlt allerdings noch die Zustimmung Italiens, das jetzt offenbar erneut um mehr Zeit gebeten hat.EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis verwies in Berlin allerdings darauf, dass der neue Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe großes Engagement zeige, um hier Fortschritte zu erreichen. Daher sei hoffentlich noch in diesem Jahr eine Lösung zu erzielen. Die EU-Kommission unterstütze die Reform, stellte Dombrovskis klar. Der Spielraum der Brüsseler Behörde, den Prozess zu unterstützen, sei allerdings begrenzt, da es sich hier um eine intergouvernementale Verständigung handele.