Ukraine-Krieg

Scholz und Erdogan fordern Waffenstillstand in Ukraine

Der Antrittsbesuch des deutschen Bundeskanzlers beim türkischen Präsidenten stand ganz im Zeichen der Ukraine-Krise. Die EU-Staaten einigten sich derweil auf neue Sanktionen gegen Russland.

Scholz und Erdogan fordern Waffenstillstand in Ukraine

BZ Frankfurt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben sich für einen baldigen Waffenstillstand in der Ukraine starkgemacht. Derweil haben die Verhandlungen zwischen den beiden Kriegsparteien Russland und Ukraine keine Ergebnisse gebracht und wurden auf Dienstag vertagt. UN-Generalsekretär António Guterres warnte: „Die Aussicht auf einen nuklearen Konflikt, einst undenkbar, ist jetzt wieder im Bereich des Möglichen.“

„Wir sind uns völlig einig, dass es so schnell wie möglich einen Waffenstillstand geben muss“, sagte Scholz am Montag nach einem zweistündigen Vier-Augen-Gespräch mit Erdogan in Ankara. Es müsse zudem sofort sichere Korridore für Zivilisten geben. Erdogan betonte: „Wir werden die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand unentwegt fortsetzen.“ Ferner sei man sich einig, dass die diplomatischen Bemühungen fortgesetzt werden müssten.

Scholz und Erdogan appellierten an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu stoppen. Die Souveränität und die Unverletzlichkeit der Grenzen der Ukraine stünden außer Frage. Am Donnerstag waren die Chefdiplomaten Dmytro Kuleba und Sergej Lawrow in Antalya zusammengekommen. Die Gespräche blieben zwar ergebnislos. Dass sie überhaupt stattfanden, wurde aber als diplomatischer Erfolg gewertet. Scholz würdigte, dass die Türkei im Zuge der Ukraine-Krise auch wieder enger mit Ländern zusammenrücke, mit denen sie schwierige Beziehungen hat – namentlich Griechenland und Israel

Neue EU-Sanktionen

Die EU-Staaten einigten sich außerdem auf weitere Sanktionen gegen Russland. Details wurden zunächst nicht genannt, Diplomaten zufolge gehören ein Importverbot für Stahl und Eisen sowie ein Verbot von Investitionen in Ölunternehmen und den Energiesektor dazu. Derweil verlassen immer mehr Menschen die Ukraine: Angaben der UN zufolge sind bereits mehr als 2,8 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen –die meisten von ihnen ins Nachbarland Polen. Aber auch nach Deutschland kommen immer mehr von ihnen. Die Zahl offiziell registrierter ukrainischer Flüchtlinge hierzulande stieg am Montag auf knapp 150000.

BZ+
Jetzt weiterlesen mit BZ+
4 Wochen für nur 1 € testen
Zugang zu allen Premium-Artikeln
Flexible Laufzeit, monatlich kündbar.