Schottland droht erneut mit Referendum

Zum Verbleib im gemeinsamen Markt entschlossen

Schottland droht erneut mit Referendum

hip London – Die schottischen Nationalisten haben der britischen Regierung erneut mit einem Unabhängigkeitsreferendum gedroht. “Die schottische Bevölkerung hat nicht für den Brexit gestimmt, und ein ,harter Brexit` würde den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Interessen Schottlands schweren Schaden zufügen”, schreibt Nicola Sturgeon, die Führerin der Scottish National Party, im Vorwort der gestern vorgelegten Schrift “Schottlands Platz in Europa”. Ein Bruch mit Europa würde sich dauerhaft und schwerwiegend auf Lebensstandard und Beschäftigung auswirken. “Deshalb sind wir so entschlossen, ihn zu vermeiden.”Es gebe verschiedene Wege, um die Mitgliedschaft Schottlands im gemeinsamen Markt zu erhalten. “Eine Option, aus meiner Sicht die beste Option, wäre, als unabhängiges Land Vollmitglied der EU zu werden”, schreibt die Chefin der schottischen Lokalregierung. Es sei zweifellos legitim, unter den gegebenen Umständen die Frage nach der Unabhängigkeit aufzuwerfen. Allerdings gehe es in dem Papier darum, wie sich die Risiken für Schottland vermindern ließen, wenn es “gegen unseren Willen” aus der Staatengemeinschaft ausscheide. Die schottische Regierung spricht sich dafür aus, dass Großbritannien insgesamt im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und in der Zollunion bleiben soll. Zudem werde erwogen, wie das Land auch im Falle eines Austritts Restbritanniens im EWR bleiben und wesentliche Vorteile der EU-Mitgliedschaft weiter in Anspruch nehmen könne. Mit Blick auf verschiedene Wirtschaftssektoren sei die Regierung anscheinend offen für einen “flexiblen Brexit”. Das werde auch nötig sein, wenn es um Gibraltar oder Nordirland gehe. Man wolle nicht dem EWR gegenüber Großbritannien den Vorzug geben. Die Freizügigkeit im Güter- und Personenverkehr zwischen Schottland und Restbritannien könne und würde auch im Falle einer Unabhängigkeit Schottlands weiter Bestand haben.Schottland fordert zudem im Falle der “Repatriierung” von Zuständigkeiten aus Brüssel, dass unter anderem die Verantwortung für das Arbeitsrecht, Fischerei, Landwirtschaft und Zuwanderung dem Regionalparlament in Edinburgh übertragen werden soll. Dazu gehörten auch die erforderlichen Kompetenzen, um die administrativen und regulatorischen Voraussetzungen einer weiteren Mitgliedschaft im EWR zu erfüllen. Wenn sich die Brexit-Risiken nicht innerhalb des Vereinigten Königreichs entschärfen ließen, müsse es den Schotten freistehen, erneut über die Unabhängigkeit abzustimmen.