Schottland stimmt erneut über Unabhängigkeit ab
hip London – Noch während das britische Parlament das Gesetz über das Prozedere des EU-Austritts diskutiert, hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. Sie werde am Dienstag einen entsprechenden Antrag im von der Scottish National Party dominierten Regionalparlament stellen, sagte sie. Die Volksabstimmung solle in der Zeit zwischen dem Herbst 2018 und Frühjahr 2019 stattfinden, wenn sich genauer abzeichne, wie der Brexit aussehen wird. Der Schritt sei erforderlich, um die schottischen Interessen zu wahren, nachdem sich Großbritannien für den Abschied von Europa entschieden habe. Allerdings benötigt Sturgeon auch die Zustimmung Westminsters, um ein weiteres Referendum abzuhalten. Premierministerin Theresa May äußerte sich bislang nicht dazu, ob sie diese erteilen wird. Sie sagte nur, eine weitere Volksabstimmung werde mehr “Unsicherheit und Spaltung” bringen.Im September 2014 war das Ergebnis überraschend deutlich ausgefallen, obwohl sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen abgezeichnet hatte. “Sollte Schottland ein unabhängiges Land sein?”, lautete die Frage, die damals von 55 % mit Nein beantwortet wurde. Sturgeons Versuche, nach dem Brexit-Votum in Brüssel schon einmal die Bereitschaft zur Aufnahme Schottlands in die Staatengemeinschaft zu ermitteln, stießen dort auf wenig Gegenliebe. Der Verfall des Ölpreises sorgte zudem dafür, dass ein unabhängiges Schottland größere Probleme hätte, seinen Staatshaushalt zu finanzieren, als ursprünglich angenommen.Stimmt das britische Unterhaus wie allgemein erwartet die vom Oberhaus vorgenommenen Änderungen am Brexit-Gesetz der Regierung nieder, geht es wieder zurück ins Oberhaus. Die EU-Withdrawal-Bill dient nur dazu, der Premierministerin die Vollmacht zu erteilen, Artikel 50 des Vertrags von Lissabon in Anspruch zu nehmen. Gibt auch das Oberhaus in der zweiten Runde seine Zustimmung zu dem Gesetz, könnte es heute in Kraft treten. Die Zustimmung der Königin (Royal Assent) ist reine Formsache. Die nicht gewählten Peers könnten den Prozess jedoch durch immer neue Änderungsvorschläge um bis zu ein Jahr verzögern.
