Ukraine-Krieg

Schweden strebt mit Finnland in die Nato

Russlands Präsident Wladimir Putin spricht nach einer entsprechenden Mehrheit im schwedischen Parlament neue Warnungen aus. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock äußert sich zuversichtlich zu einem Ölembargo.

Schweden strebt mit Finnland in die Nato

dpa-afx/Reuters Frankfurt

– Trotz aller Warnungen aus Moskau will Schweden nun Mitglied der Nato werden. Eine Mehrheit des Parlaments in Stockholm sprach sich am Montag für den historischen Schritt aus. Unterdessen geht das Ringen um ein EU-weites Ölembargo für Russland weiter. „In den nächsten Tagen werden wir zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen – da bin ich sehr zuversichtlich“, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel.

„Wir verlassen eine Ära und treten in eine neue ein“, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Geplant sei, den Antrag in den kommenden Tagen gemeinsam mit Finnland einzureichen. Zuvor hatte sich im schwedischen Parlament eine Mehrheit für eine Mitgliedschaft in dem westlichen Verteidigungsbündnis ausgesprochen. Russlands Präsident Wladimir Putin hat angesichts des Strebens von Finnland und Schweden in die Nato vor einer Zunahme der internationalen Spannungen gewarnt. „Das verschärft die ohnehin nicht einfache internationale Lage auf dem Gebiet der Sicherheit“, sagte Putin. Wenn die Allianz ihre militärische Infrastruktur an die Grenzen Russland verlege, dann werde darauf entsprechend reagiert, sagte er.

Die EU-Außenminister machen Druck auf Ungarn, das im sechsten Sanktionspaket geplante Ölembargo gegen Russland mitzutragen. „Es ist wichtig, dass alle Länder den Weg des Öl-Ausstiegs gemeinsam gehen können“, sagte Baerbock. Es sei bekannt, dass einige Dinge final noch geklärt werden müssten. „Aber in den nächsten Tagen werden wir zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen, da bin ich sehr zuversichtlich.“