Showdown um Brexit im Parlament

Börsen-Zeitung, 3.9.2019 BZ Frankfurt - Im Ringen um den EU-Austritt Großbritanniens kommt es heute zu einem Showdown im britischen Parlament, das erstmals nach der Sommerpause zusammentritt. Jene Abgeordnete, die einen ungeregelten EU-Austritt Ende...

Showdown um Brexit im Parlament

BZ Frankfurt – Im Ringen um den EU-Austritt Großbritanniens kommt es heute zu einem Showdown im britischen Parlament, das erstmals nach der Sommerpause zusammentritt. Jene Abgeordnete, die einen ungeregelten EU-Austritt Ende Oktober verhindern wollen, stellten gestern eine Gesetzesinitiative vor, um Premierminister Boris Johnson zu zwingen, die EU um eine Verschiebung des Austritts zu bitten. Falls bis zum 19. Oktober keine Einigung mit Brüssel erzielt wird und es keine Mehrheit im Parlament für den No-Deal-Brexit gibt, soll der Regierungschef demnach um einen Aufschub bis zum 31. Januar 2020 ersuchen. Johnson allerdings schloss noch gestern Abend eine Verschiebung kategorisch aus und drohte indirekt mit Neuwahlen. “Jeder soll wissen, dass ich unter keinen Umständen Brüssel um eine Verschiebung bitten werde”, sagte er in London. Großbritannien werde die EU am 31. Oktober verlassen – “ohne Wenn und Aber”. Sollte er im Parlament eine Niederlage erleiden, könnte er Neuwahlen ansetzen, hieß es. Als möglicher Termin gilt der 14. Oktober. – Bericht Seite 4