Parlamentswahl

Slowenien wählt Rechtspopulisten Jansa ab

Die neue liberale Partei des Energie-Managers Robert Golob hat die Parlamentswahl in Slowenien klarer als erwartet gewonnen. Der rechtsnationale Ministerpräsident Janez Jansa verliert damit nach nur zwei Jahren sein Amt. Golobs Freiheitsbewegung...

Slowenien wählt Rechtspopulisten Jansa ab

BZ Frankfurt

Die neue liberale Partei des Energie-Managers Robert Golob hat die Parlamentswahl in Slowenien klarer als erwartet gewonnen. Der rechtsnationale Ministerpräsident Janez Jansa verliert damit nach nur zwei Jahren sein Amt. Golobs Freiheitsbewegung (GS) kam am Sonntag nach Auszählung von 98% der abgegebenen Stimmen auf 34% und 40 der 90 Parlamentsmandate, wie die Staatliche Wahlkommission mitteilte. Jansas Partei SDS errang mit 24% nur 28 Mandate.

Golob kann nun mit den Sozialdemokraten eine Mehrheit bilden. Jansa dagegen hat zusammen mit der NSi, seinem traditionellen Koalitionspartner, derweil keine Mehrheit auf seiner Seite. „Es bedeutet, dass die Menschen wirklich eine Veränderung wollen“, sagte Golob. Die Wahlbeteiligung in dem Alpenland, das Mitglied der Europäischen Union und des Nato-Militärbündnisses ist, lag bei 68%.

Der bisherige Regierungschef Jansa war wiederholt mit der EU über Themen wie Pressefreiheit aneinandergeraten. Die Freiheitsbewegung hatte sich im Wahlkampf für einen grünen Umbau des Energiesektors, eine offene Gesellschaft und Rechtsstaatlichkeit in dem Land stark gemacht. „Die Menschen vertrauen wirklich darauf, dass wir die einzigen sind, die in der Lage sind, die Hoffnung auf Veränderungen zu erfüllen“, sagte Golob. Zunächst werde getanzt, doch am Montag beginne die harte Arbeit.

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