SPD prüft neues Regierungsmodell

"Koko" statt "Groko" - Widerstand in der Union

SPD prüft neues Regierungsmodell

dpa-afx Berlin – Die SPD bringt wegen des Widerstands gegen eine große Koalition eine in Deutschland neue Form der Regierungszusammenarbeit ins Spiel – und stößt damit auf Widerstand bei der Union. SPD-Chef Martin Schulz erläuterte in der jüngsten Fraktionssitzung vor dem ersten Spitzengespräch mit der Union auch ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, damit sie im Bundestag ausverhandelt werden können.Das würde mehr Raum geben zur Profilierung – und für wechselnde Mehrheiten. Die CDU-Spitze kritisierte so eine Koalition mit nur teilweiser fester Zusammenarbeit als zu unsicher für das Land.Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offenbleiben, könnte die SPD, so das Kalkül, beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte Ehe für alle. Die Idee einer Kooperationskoalition (“Koko”) stammt von der Parteilinken – sie ist eine Antwort auf den starken Widerstand in der SPD gegen eine erneute große Koalition, eine Art “dritter Weg” zwischen Neuwahl und fester großer Koalition.Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen beraten die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef, Horst Seehofer, SPD-Chef Schulz und die Fraktionschefs der Parteien heute erstmals über eine erneute Zusammenarbeit – nachdem Schulz zunächst mehrfach eine erneute große Koalition ausgeschlossen hatte. Ein Sprecher betonte, die Kooperationsvariante statt fester Koalition sei einer von mehreren denkbaren Wegen.