Staaten kommen beim Schuldenabbau kaum voran

Länderstudie macht punktuelle Verbesserungen aus

Staaten kommen beim Schuldenabbau kaum voran

ba Frankfurt – Die Schuldenstände in den Industrienationen stabilisieren sich angesichts der robusten Konjunktur mehrheitlich. Verbesserungen allerdings machen die Bonitätsbewerter von Independent Credit View (I-CV) nur punktuell aus. Dabei wäre genau jetzt die Zeit, die hohe Schuldenlast zu reduzieren: “Die Staaten befinden sich in einem ,Sweet Spot”`, schreibt I-CV in ihrer jährlichen Länderstudie. Die positive Wachstumsdynamik in Kombination mit ausgeglichenen Haushalten und den niedrigen Zinsen begünstige die Schuldenreduktion. Allerdings könne diese Phase durch geopolitische Risiken oder ein jähes Ende des positiven Konjunkturzyklus “eine kurze Halbwertzeit haben”, warnen die Studienautoren.Seit 2016 gewinne die Wirtschaftserholung dank anhaltend hoher Staatsausgaben, dem robusteren Konsum sowie anspringenden Investitionen weiter an Fahrt: “Die expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) ist in der Wirtschaft angekommen.” Nachdem nun allerdings der Einstieg in den Ausstieg der ultralockeren Geldpolitik eingeläutet wurde, solle durch eine expansivere Fiskalpolitik die Wirtschaft weiter belebt werden. Zentral für ein ausgewogenes Wirtschaftswachstum, Produktivität und Arbeitsplätze seien auch mehr Investitionen – sei es von Unternehmen oder in die Infrastruktur. Investitionsquoten auf früheren Niveaus erwartet I-CV allerdings nicht.Investitionen sind auch einer der Punkte, bei denen es für Staaten sinnvoll sei, sich zu verschulden – neben sozialem Ausgleich und der Kompensation von Nachfragelücken bei Privaten und Unternehmen – da sie auf moderatem Niveau Wachstum und Wohlstand steigerten. Kritisch werde es, wenn eine Staatsschuldenquote von 85 % überschritten würde. Vor allem hochverschuldete Staaten täten aber zu wenig, um die Defizitdynamik zu bremsen, Schulden zu senken und die fiskalische Flexibilität zu erhöhen. Vielen Staaten fehlte zudem eine glaubwürdige Strategie zur Schuldenkontrolle. Den Industrienationen steht laut I-CV ein langer Weg zum Schuldenabbau bevor: Um das Maastricht-Kriterium einer Schuldenquote von 60 % zu erreichen, würde etwa Griechenland nach 2017 noch 46 Jahre benötigen, Italien 28, Spanien 15 und Frankreich 14 Jahre. Ein Schuldenabbau sei oft nur durch eine höhere Inflation oder einen Schuldenschnitt möglich.