DIE KARLSRUHER ENTSCHEIDUNG

Steilvorlagen für EU-Finanzminister

Börsen-Zeitung, 13.9.2012 fed Brüssel - Das Timing könnte kaum günstiger sein: Europas Finanzminister müssen nicht mehr länger warten, sondern können bei ihrem informellen Treffen am Freitag und Samstag in Nikosia die nächsten Schritte zur...

Steilvorlagen für EU-Finanzminister

fed Brüssel – Das Timing könnte kaum günstiger sein: Europas Finanzminister müssen nicht mehr länger warten, sondern können bei ihrem informellen Treffen am Freitag und Samstag in Nikosia die nächsten Schritte zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise vorbereiten. Alle entscheidenden Gremien haben in den vergangenen Tagen Steilvorlagen geliefert. Die Europäische Zentralbank konkretisierte am Donnerstag ihr Anleihekaufprogramm und dessen Bedingungen. Die EU-Kommission legte am gestrigen Mittwoch ihre Vorschläge für eine Bankenunion vor, zudem hat EU-Kommissionschef José Manuel Barroso bereits eine Ansage für eine Grundsatzreform gemacht. Und das Bundesverfassungsgericht hat die Weichen dafür gestellt, dass der ESM Anfang Oktober einsatzklar gemacht werden kann. Trotzdem dämpfen Euro-Diplomaten die Erwartungen an das Treffen auf Zypern. Entscheidungen würden dort nicht gefällt. Gerechnet wird vielmehr mit vorentscheidenden Debatten über die Bedingungen für einen Hilfsantrag Spaniens sowie Weichenstellungen für ein Programm für Zypern – sowie vertrauliche Vorgespräche über den weiteren Umgang mit Griechenland.