Steuereinnahmen brechen dramatisch ein
wf Berlin – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet auch 2021 mit einer “erheblichen zusätzlichen Kreditaufnahme” im Bundeshaushalt. “Wir haben uns darauf verständigt, dass wir im nächsten Jahr noch einmal eine Ausnahme von der Schuldenregel machen müssen”, sagte er nach einer Interimssteuerschätzung vor der Presse in Berlin. Dass die Schuldenbremse 2022 wieder zieht, bleibt ein Wunsch: Er würde gern 2022 zu den Regeln einer Haushaltsplanung außerhalb von Krisenzeiten zurückkehren, machte er deutlich. Der Wachstums- und Wohlstandsverlust durch die Krise habe dauerhafte Auswirkungen auf das Steueraufkommen. Durch die Folgen der Corona-Pandemie brechen in diesem Jahr die Steuereinnahmen erheblich ein und erholen sich erst von 2021 an wieder.Allein der Bund hat 2020 nach der neuen Schätzung mit 275,3 Mrd. Euro rund 54 Mrd. Euro weniger in der Kasse als 2019. Bei allen Gebietskörperschaften unterschreiten die Einnahmen mit 717,7 Mrd. Euro das Vorjahr um 82 Mrd. Euro. Scholz zeigte sich hoffnungsvoll. “Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei, wirtschaftlich könnte das Schlimmste aber erst mal hinter uns liegen.” – Kommentar auf dieser Seite Bericht Seite 6