Subventionen für Airbus und Boeing
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Im epischen Konflikt über Subventionen in der Flugzeugindustrie herrscht Zeitdruck. Anfang März hatten EU-Kommission und US-Regierung ein viermonatiges Zollmoratorium vereinbart, um den seit mehr als anderthalb Jahrzehnten schwelenden Konflikt über unerlaubte Exportbeihilfen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing beizulegen und unbeteiligte Dritte von Milliardenzöllen zu befreien. Diese Übergangsfrist läuft am 11. Juli aus. Bis dahin müssen beide Seiten sich verständigen, wie es weitergeht. Sonst droht eine Rückkehr der Vergeltungszölle, die Schiedsgerichte der Welthandelsorganisation (WTO) sowohl den USA als auch der Europäischen Union in zwei getrennten, inzwischen abgeschlossenen Verfahren zugestanden haben. Der für Handel zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis zeigte sich Ende Mai nach Gesprächen mit den Fachministern der 27 EU-Staaten und der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai zuversichtlich, rechtzeitig zu einer Lösung zu kommen. Das Thema dürfte daher in den Gesprächen der Unterhändler hinter den Kulissen von Bidens Europa-Reise von zentraler Bedeutung sein.