Tauwetter in Ostasien bringt wirtschaftliche Annäherung

Dreiergipfel von China, Japan und Südkorea

Tauwetter in Ostasien bringt wirtschaftliche Annäherung

mf Tokio – Der Nordkorea-Konflikt hat in Ostasien ein Tauwetter zwischen den Nachbarstaaten ausgelöst. Bei ihrem ersten Dreiergipfel seit 2015 stellten sich die Spitzenpolitiker von China, Japan und Südkorea hinter die Forderung nach einer Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel und reagierten auf ihre Handelsstreitigkeiten mit den USA mit dem Versprechen von intensivierten Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Laut ihrer gemeinsamen Erklärung wollen Japans Premierminister Shinzo Abe, sein chinesischer Amtskollege Li Keqiang und Südkoreas Präsident Moon Jae-in alle Formen des Protektionismus bekämpfen und sich für ein freies und offenes multilaterales Handelssystem einsetzen. Die drei Länder repräsentieren zusammen ein Fünftel der globalen Wirtschaftsleistung und erzielen jeweils hohe Handelsdefizite mit den USA. Die Regierungschefs vereinbarten, ihre schon länger laufenden Verhandlungen über ein trilaterales Freihandelsabkommen zu beschleunigen. Zugleich wollen sie sich für das Zustandekommen der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) einsetzen. Diese von China angestoßene Freihandelszone soll asienweite Zollsenkungen von Indien bis Neuseeland bringen. “Wir sind zusammengekommen, um neue Treiber für das Weltwirtschaftswachstum zu werden, indem wir den freien Handel erhalten und Investitionen vereinfachen”, erklärte Chinas Premier Li vor einer Versammlung von Managern der drei Länder in der japanischen Hauptstadt. Das Gipfeltreffen in Tokio stand besonders im Zeichen der Verbesserung der Beziehungen zwischen China und Japan, die seit dem Ausbruch eines Streits um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer im Herbst 2012 auf Eis lagen. Bereits Mitte April hatten beide Seiten nach fast acht Jahren Unterbrechung ihren Wirtschaftsdialog wiederaufgenommen. Wenige Tage vor dem Treffen mit Regierungschef Li hatte Japans Premier Abe erstmals direkt mit Chinas Präsident Xi Jinping direkt telefoniert. Gegenseitige Staatsbesuche wurden avisiert. Nach einer gesonderten Begegnung mit Li in Tokio sagte Abe, er wolle die Beziehungen zu China auf eine “neue Ebene bringen”. Bei ihrem Treffen vereinbarten die beiden Regierungschefs ein gemeinsames Gremium für Infrastrukturprojekte mit privater und staatlicher Beteiligung. Die beiden Länder würden zusammenarbeiten, um Asiens rege Nachfrage nach Infrastruktur zu befriedigen, erklärte Abe. Außerdem verständigte man sich darauf, Verhandlungen über die Wiederbelebung eines Währungsswap-Pakts aufzunehmen.Li wiederum teilte mit, China erlaube Japan erstmals direkte Investitionen am eigenen Finanzmarkt. Dafür erhalten japanische Investoren eine Quote von 200 Mrd. Yuan (26,5 Mrd. Euro), um Aktien, Anleihen und Terminkontrakte zu erwerben. Japans größte Investmentbank Nomura beantragte bereits am nächsten Tag die Gründung eines Wertpapierhändlers in China mit dem Fokus Vermögensverwaltung. Die Finanzgeschäfte von Ausländern in China basieren auf dem sieben Jahre alten Programm “Renminbi Qualified Foreign Institutional Investor” (RQFII), das wegen Kapitalkontrollen und begrenzter Konvertierbarkeit des Yuan notwendig ist. Knapp ein Dutzend Länder nehmen bisher teil.