Theresa May stellt Brexit-Deal zur Disposition

Börsen-Zeitung, 30.1.2019 hip London - Die britische Premierministerin Theresa May hat den in ihrem Namen mit Brüssel ausgehandelten Deal zur Disposition gestellt. Sie versprach, "wesentliche und rechtsverbindliche Änderungen" der Aussagen zu...

Theresa May stellt Brexit-Deal zur Disposition

hip London – Die britische Premierministerin Theresa May hat den in ihrem Namen mit Brüssel ausgehandelten Deal zur Disposition gestellt. Sie versprach, “wesentliche und rechtsverbindliche Änderungen” der Aussagen zu Nordirland herbeizuführen. In Brüssel gibt es kein Interesse, den 585 Seiten starken Austrittsvertrag nachzuverhandeln. Die nordirischen Unionisten und die Brexiteers in den Reihen der Tories sind nicht bereit, die Vereinbarungen mitzutragen, die eine harte EU-Außengrenze in Irland vermeiden sollen. May unterstützte einen Antrag des Tory-Abgeordneten Graham Brady, der gestern im Unterhaus zur Abstimmung gestellt wurde. Er verlangt darin, die auch als Backstop bekannte Notlösung im Austrittsvertrag durch “alternative Arrangements” zu ersetzen. Auch die Democratic Unionist Party und die Euroskeptiker von der European Research Group stellten sich dahinter. Kommt der Antrag durch, hätte May ein Mandat des Parlaments dafür, den Deal mit Brüssel wieder aufzuschnüren. Das Abstimmungsergebnis lag zu Redaktionsschluss noch nicht vor.—– Bericht Seite 5