Theresa Mays Plan B heißt Nachverhandeln

Britischer Unternehmensverband spricht von dunklem Tag für die Wirtschaft

Theresa Mays Plan B heißt Nachverhandeln

hip London – Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, erneut mit den nordirischen Unionisten und anderen über den umstrittenen Backstop zu sprechen und das Ergebnis nach Brüssel zu tragen. Die umstrittene Regelung im EU-Austrittsvertrag, der vom Unterhaus vergangene Woche mit überwältigender Mehrheit abgelehnt wurde, soll eine harte EU-Außengrenze durch Irland vermeiden, falls sich beide Seiten während der bis Ende 2020 laufenden Übergangsfrist auf keine bessere Lösung einigen können. Ohne die Stimmen der Brexiteers aus den eigenen Reihen und die zehn Mandate der Democratic Unionist Party kann May ihren Deal nicht durchs Parlament bringen. “Als hätte vergangene Woche nicht stattgefunden”, kommentierte Sarah Wollaston, die konservative Vorsitzende des mächtigen Liaison Committee, in dem die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse des Unterhauses versammelt sind, Mays Auftritt im Unterhaus. Wollastons Fazit: “Plan B ist Plan A.” Carolyn Fairbairn, die Chefin des Unternehmensverbands CBI, sprach von einem weiteren dunklen Tag für die Wirtschaft “Die Regierung sollte akzeptieren, dass ein ,No Deal` im März vom Tisch muss”, sagte Fairbairn.May ging die Gruppe von Brexit-Gegnern um den ehemaligen Generalstaatsanwalt Dominic Grieve scharf an, die mit Geschäftsordnungstricks versuchen, einen Hard Brexit in letzter Minute zu verhindern. “Diejenigen, die versuchen, das parlamentarische Prozedere dazu zu benutzen, das Votum der britischen Bevölkerung rückgängig zu machen, müssen genau darüber nachdenken, was sie da versuchen”, sagte May. “Denn aus meiner Sicht kann es keinen Zweifel daran geben, dass dieses Parlament für das Referendum gestimmt hat, dass es für die Inanspruchnahme von Artikel 50 gestimmt hat und dass es deshalb in beiden Fällen auch liefern muss.” Ein weiteres Referendum kommt für sie nicht in Frage. “Ich glaube, dass noch nicht ausreichend erkannt wird, wie ein zweites Referendum dem sozialen Zusammenhalt schaden könnte, indem es den Glauben an unsere Demokratie untergräbt”, sagte May.—– Nebenstehender Kommentar- Berichte Seite 5