Von Mark Schrörs, FrankfurtAls Jörg Asmussen am späten Montagabend in Brüssel vor die Journalisten tritt, hat er eine klare, unmissverständliche Botschaft parat: “Die EZB wird sich nicht aus der Troika zurückziehen. Berichte, die dies behaupten, sind nicht zutreffend”, sagt das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB). Und fügt – ebenso eindeutig – noch hinzu: “Eine Beteiligung der EZB ist ein entscheidender Faktor.”Mit seinen deutlichen Worten reagiert der Notenbanker auf Spekulationen, die EZB wolle aus der sogenannten Troika der Euro-Retter, bestehend aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und eben EZB, aussteigen – weil sie mit der Rolle zunehmend unglücklich sei und um ihre Unabhängigkeit fürchte. Spekulationen, die auch beim Treffen der Euro-Finanzminister für Unruhe sorgen.”Wir sehen keine Gefahr für unsere Unabhängigkeit, wenn wir weiter Teil der Troika bleiben”, sagt Asmussen dagegen in Brüssel und versucht damit, alle Bedenken zu zerstreuen, die EZB könne sich aus der Euro-Rettung verabschieden. Die Troika handelt mit Krisenländern wie Griechenland die Konditionen und Auflagen für die Hilfsmilliarden aus und überwacht sie regelmäßig.Wenngleich der Troika-Ausstieg also derzeit kein Thema ist, gibt es in der EZB durchaus einige, die mit großer Skepsis sehen, wie die Notenbank immer näher an die Politik gerückt und selbst zum politischen Akteur geworden ist. Etwas, das sich in der Troika am augenscheinlichsten manifestiert. Vor allem die Bundesbank um ihren Chef Jens Weidmann hat in der Vergangenheit immer wieder gewarnt, sich nicht zu sehr gemein zu machen mit der Politik und die Unabhängigkeit zu verteidigen.Das gilt insbesondere für die Ankündigung der EZB, im Zweifelsfall unbegrenzt Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder zu kaufen, sollte das nötig sein, um ein Auseinanderbrechen der Währungsunion zu verhindern. Einige Kritiker haben aber auch ihre Probleme mit der Rolle in der Troika. Sie bemängeln, dass die Einflussnahme der Politik auf die EZB dadurch zunehme. Sie sehen es aber auch kritisch, dass die Notenbank Ländern weitreichende Reformauflagen macht, ohne dass sie dafür ein wirkliches legitimes Mandat hat. Sie fürchten zudem Reputationsverluste für die Zentralbank.Die Befürworter der Troika-Teilnahme in der EZB argumentieren dagegen, dass die Notenbank vor allem ihre Expertise in Wirtschafts- und Finanzfragen in die Troika einbringe und letztlich die Entscheidungen von EU-Kommission und IWF gefällt würden. Die Unabhängigkeit sehen sie nicht in Gefahr.Was die Rolle der EZB betrifft, ist aber zumindest die öffentliche Wahrnehmung eine andere: Viele sehen in der EZB einen gleichberechtigten Partner im Troika-Trio, der wesentlich mitentscheidet. In einigen Krisenländern hat das Ansehen der EZB denn auch schon gelitten.Tatsächlich hat das Wort der EZB Gewicht: So war vor allem sie es, die beim Hilfspaket für Irland 2010 verhindert hat, dass Vorranggläubiger maroder Banken zur Haftung herangezogen wurden. Der damalige EZB-Präsident Jean-Claude Trichet fürchtete um den Anleihemarkt und befürchtete eine Ausweitung der Krise.Der Fall Irland ist nun auch das Beispiel, das die Debatte unter den Euro-Notenbankern erneut angefacht hat, heißt es in Notenbankkreisen. Die irische Zentralbank hat unlängst zu ihren Lasten einen Schuldscheintausch akzeptiert, der Irlands Schuldenlast reduziert. Die EZB hat das “zur Kenntnis genommen”. Die Kritiker argumentieren, sie lasse sich darauf ein, weil sie Irland 2010 an der Gläubigerbeteiligung gehindert habe. Das zeige, wohin die Troika-Rolle führen könne.Sie fürchten, dass sich das auch bei den Staatsanleihekäufen rächen könnte. EZB-Präsident Mario Draghi hat zwar betont, dass für eine Intervention der EZB Voraussetzung sei, dass ein Land beim Euro-Rettungsfonds ESM einen Antrag stelle. Es gebe aber keinen Automatismus, dass die EZB dann in jedem Fall kaufe. Die Kritiker zweifeln aber, ob die EZB wirklich noch autonom entscheiden kann, wenn sie so stark bei den Hilfen eingebunden ist und die Reformauflagen mit festlegt. Die Befürworter weisen das zurück.Die anderen Euro-Retter setzen auf jeden Fall darauf, dass die EZB an Bord bleibt. Man arbeite “sehr konstruktiv” zusammen, sagt EU-Währungskommissar Olli Rehn, als er in Brüssel auf das Thema angesprochen wird. Die EZB gilt als besserer Kenner Europas als der IWF und als konsequenter als die EU-Kommission. Als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gestern mit den Spekulationen konfrontiert wurde, hatte er nur ein Wort übrig: “Nonsens.” Auch das ist klar und unmissverständlich.—–In der EZB tobt ein Streit: Wie viel Nähe zur Politik verträgt eine unabhängige Notenbank?—–