Trump-Absage an China stellt Handelsfrieden in Frage
rec Frankfurt – Mit der Absage der vereinbarten Handelsgespräche mit China hat US-Präsident Donald Trump neue Zweifel am Fortbestand des handelspolitischen Waffenstillstands zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt gesät. “Ich will im Augenblick nicht mit China reden”, sagte Trump auf einer Veranstaltung im US-Bundesstaat Arizona. Die Zukunft des im Januar geschlossenen Teilabkommens im Handelsstreit ließ er offen: “Wir werden sehen, was passiert”, sagte Trump auf die Frage, ob die USA die Vereinbarung kündigen werden.Hochrangige Vertreter beider Seiten sollten ursprünglich bereits am vorigen Wochenende über die Umsetzung des sogenannten Phase-1-Abkommens diskutieren. Darin hat China vertraglich zugesichert, seine Importe aus den USA in den Bereichen Industrie, Dienstleistungen, Landwirtschaft und Energie bis Ende 2021 um insgesamt 200 Mrd. Dollar zu erhöhen. Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Abkommens hinkt Peking den Zusagen weit hinterher.Trotzdem hatte sich die US-Seite in den vergangenen Wochen auffällig konziliant gezeigt und betont, nicht an dem Abkommen rütteln zu wollen, während die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China an anderen Stellen eskalierten. Erst zu Wochenbeginn weitete die US-Regierung ihren Bann für den Technologiekonzern Huawei aus. Auch andere chinesische Unternehmen wie Tiktok hat Trump ins Visier genommen. Zudem lastet der Konflikt über Chinas Umgang mit Hongkong schwer auf den Beziehungen.Am Dienstag erneuerte Trump seinen Vorwurf, China sei für die Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich. “Was China der Welt angetan hat, war einfach unfassbar.” Der Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, sagte der Nachrichtenagentur Reuters zufolge an Bord der Präsidentenmaschine “Air Force One”, es gebe keinen neuen Termin für die Handelsgespräche auf Spitzenebene. Doch halte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer weiter Kontakt mit der chinesischen Seite.