Trump und Macron wohl vor Einigung im Iran-Deal

Bericht: Grundzüge einer Vereinbarung

Trump und Macron wohl vor Einigung im Iran-Deal

BZ Frankfurt – Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihre Bemühungen, US-Präsident Donald Trump von der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran abzubringen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben laut einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” (SZ) mit den USA die Grundzüge einer Vereinbarung ausgehandelt. So soll dem Iran wegen seiner umstrittenen Raketentests und der aggressiven Regionalpolitik mit neuen Sanktionen gedroht werden. Im Gegenzug bleibe das Atomabkommen im Kern unangetastet. Die Verhandlungen würden allerdings immer wieder von neuen Forderungen der US-Regierung durcheinandergebracht, berichtete die “SZ” unter Berufung auf diplomatische Kreise. Nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron hatte Trump am Dienstag im Weißen Haus erklärt, es könne schon bald “eine Vereinbarung zumindest zwischen uns” über den Iran-Deal geben. Man sei ziemlich weit darin gekommen, sich gegenseitig zu verstehen. Die Co-Unterzeichner Russland und China bemühten sich auf einer Konferenz der Vereinten Nationen in Genf um Unterstützung für das Abkommen.Die 2015 von den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit dem Iran geschlossene Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und im Gegenzug die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben werden. Trump hat das von seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen wiederholt als den “schlechtesten Deal aller Zeiten” kritisiert. Er fordert Änderungen. Ansonsten würden die USA sich aus dem Abkommen zurückziehen und am 12. Mai Sanktionen wieder in Kraft setzen.