Türkei und China stellen sich gegen Iran-Embargo

Iranischer Arbeitsminister entlassen

Türkei und China stellen sich gegen Iran-Embargo

Reuters Ankara/Beirut – Wie die Europäische Union wollen sich auch die Türkei und China nicht den von US-Präsident Donald Trump verhängten Sanktionen gegen den Iran anschließen. Der türkische Energieminister Fatih Donmez kündigte am Mittwoch an, sein Land werde auch nach Inkrafttreten der US-Sanktionen an Erdgasimporten aus der Islamischen Republik festhalten. Die Sanktionen bezeichnete er als “unilaterale” US-Strafmaßnahmen. Das chinesische Außenministerium verteidigte den Handel mit Iran als durch die Vereinten Nationen voll gedeckt. Der Iran erneuerte indirekt seine Drohungen mit einer Beschränkung der Schifffahrt in der Region. Die Bundesregierung warnte vor einer Eskalation. Türkei benötigt ErdgasDonmez sagte im Sender A Haber, sein Land halte an dem mit Teheran vereinbarten langfristigen Gas-Handelsvertrag fest. Dieser sehe die Lieferung von 9,5 Mrd. Kubikmetern Gas vor und laufe noch bis 2026. “Wir betreiben hier legitimen Handel”, betonte der Minister und verwies auf die Europäische Union. “Selbst die EU ist extrem verärgert (über die Sanktionen).” Die Türkei ist auf Importe im Energiebereich angewiesen. So werden beispielsweise fast 40 % der Elektrizität aus importiertem Erdgas erzeugt. Zugleich zeigte Donmez sich zuversichtlich, dass eine gerade in den USA eingetroffene türkische Delegation eine einvernehmliche Lösung mit der US-Regierung finden werde. Auch China verteidigte seine Geschäftsbeziehungen zu der Islamischen Republik. Die handelspolitische Zusammenarbeit verstoße gegen keinerlei Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, erklärte das Außenministerium in Peking auf Anfrage von Reuters. Trump hat wiederholt auch anderen Ländern mit Bestrafung gedroht, sollten sie weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen. Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif gab sich erneut zuversichtlich, dass das Land seine Exporte trotz der Sanktionen fortsetzen könne. Die USA könnten mit ihrer “simplizistischen und unmöglichen Idee” keinen Erfolg haben, zitierte ihn eine iranische Zeitung. Zugleich bekräftigte er indirekt eine zuvor bereits von anderen führenden Politikern geäußerte Drohung mit einer Behinderung der Schifffahrtswege. Präsident Hassan Rohani hatte bereits signalisiert, dass sein Land die für Öltransporte strategisch bedeutsame Straße von Hormus sperren könnte, sollten die USA versuchen, iranische Ölausfuhren zu verhindern. Der innenpolitische Druck auf die Rohani-Regierung wächst derweil, da die wirtschaftliche Lage im Land immer schwieriger wird. Gestern enthob das iranische Parlament mit einem Misstrauensvotum den Arbeitsminister Ali Rabiei seines Amtes. Dem Minister wurde vorgeworfen, dass während seiner Zeit die Zahl der Arbeitslosen gestiegen sei, viele Unternehmen Arbeitern ihren Lohn nicht rechtzeitig oder gar nicht bezahlt haben und in einigen Abteilungen des Arbeitsministeriums Korruption herrsche.