Union sucht Antwort auf K-Frage
sp/Reuters Berlin
Der gemeinsame Auftritt in der Bundestagsfraktion der Unionsparteien am Dienstag hat in der Frage nach dem Kanzlerkandidaten der Union noch keine Entscheidung herbeigeführt. Nach der Fraktionssitzung beteuerten CDU-Chef Armin Laschet und der Vorsitzende der Schwesterpartei CSU, Markus Söder, dass man noch in dieser Woche eine gemeinsame Lösung herbeiführen wolle. „Es wird einen gemeinsamen Vorschlag der beiden Vorsitzenden geben“, sagte Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, nach der Sitzung der Unionsfraktion. Niemand habe dort eine Abstimmung gefordert. „Man muss das Ergebnis jetzt auch sacken lassen, für jeden Einzelnen“, sagte Söder nach der Diskussion mit den Parlamentariern. „Armin und ich haben vereinbart, dass wir uns in dieser Woche auch abschließend dann besprechen werden, wie es weitergehen wird“, sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin.
Sechs Stunden in der Fraktion
In den sechs Stunden zuvor hatten die beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien in der Diskussion mit der Fraktion eher die Gegensätze betont: „Die großen Kanzler waren nicht immer die Lieblinge der Medien“, sagte Laschet mit einem Seitenhieb auf seinen medienaffinen Konkurrenten nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf Informationen aus Teilnehmerkreisen stützte. „Ich glaube, dass meine Positionen dauerhaft richtig sind.“ Zudem warnt Laschet seine Kritiker davor, dass die Medien alle widersprüchlichen Aussagen von Söder aus den vergangenen Jahren heraussuchen würden. „Umfragen sind kurzlebig“, wurde Laschet zitiert. „Wir müssen das gesamte Land im Blick haben.“ Söder verwies auf seine Umfragewerte, die deutlich besser als jene von Laschet aussehen. „Es geht um die Frage: Wollen wir gewinnen“, sagte er laut Teilnehmern.
Der CSU-Chef hatte auf einem Auftritt in der Fraktion bestanden, weil er sich dort mehr Unterstützung erhoffte. Zuvor hatten sich am Montag zunächst CDU-Präsidium und -Bundesvorstand für Laschet als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Danach hatte sich das CSU-Präsidium hinter Söder gestellt, der wiederum das Votum der CDU-Spitze als nicht relevant darstellte. Man müsse mehr in die CDU „hineinhorchen“, weil es dort auch ganz andere Stimmen gebe. Deshalb sprach CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstag von einer „natürlichen“ Mitsprache der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der K-Frage. Dem hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) schon in der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes am Sonntag ausdrücklich widersprochen.
Grund für Söders Pochen auf die Fraktionsbeteiligung ist, dass dort die Mehrheitsverhältnisse auch bei den CDU-Parlamentariern andere sind als in den Parteigremien. Auch bei mehreren Dutzend Wortmeldungen von Abgeordneten aus fast allen Bundesländern gab es nach Teilnehmerangaben mehr Zustimmung für Söder. Das entsprach nach Informationen von Reuters auch dem Bild aus mehreren CDU-Landesgruppensitzungen am Montagabend. In Landesgruppen wie Baden-Württemberg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein hatte sich dabei eine deutliche Mehrheit der CDU-Parlamentarier für Söder ausgesprochen. Unter den hessischen Abgeordneten votierten dagegen nach Teilnehmerangaben nur sehr wenige für den CSU-Chef. In der mit Abstand größten Landesgruppe Nordrhein-Westfalen gab es nach Teilnehmerangaben eine klare Mehrheit für Laschet.