US-Handelsvertrag mit Tokio erst im August

Trump muss Parlamentswahl in Japan abwarten

US-Handelsvertrag mit Tokio erst im August

mf Tokio – US-Präsident Donald Trump hat den Abschluss eines Handelsvertrages mit Japan für August angekündigt. Das bilaterale Abkommen soll laut der Aussage von Trump das “Ungleichgewicht” im Handel zwischen den USA und Japan korrigieren. Konkret geht es dem Präsidenten um eine Verringerung des US-Handelsdefizits. Dafür soll Japan weniger Autos in die USA exportieren – gegenwärtig der größte Verursacher des Defizits – und mehr US-Agrarwaren importieren. “Wir müssen etwas aufholen, weil Japan so viel mehr Geschäfte mit uns macht”, sagte Trump bei einem Gipfeltreffen mit Premier Shinzo Abe in Tokio. “Wir wollen diese Handelsbilanz drehen, und ich denke, wir werden die Bilanz schnell geradebiegen”, versprach der Präsident.Die Gespräche zwischen dem US-Beauftragten Robert Lighthizer und Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi hatten nach langen Verzögerungen im April begonnen. Umstrittene Themen wie Importquoten für Autos und Währungsfragen wurden ausgeklammert. Japan gab dem US-Drängen nicht nach, den Abschluss der Verhandlungen schon bei dem Gipfeltreffen zwischen Abe und Trump zu verkünden. Dem Argument der Tokioter Regierung, vor einer Abmachung die Parlamentswahl im Juli abzuwarten, hatten die Amerikaner nichts entgegenzusetzen. Sie wollen bessere Importbedingungen für ihre Agrarwaren als andere Handelspartner von Japan durchsetzen, doch träfe dies die japanischen Bauern, die zu den Kernwählern der regierenden Liberaldemokraten gehören. Nippon will ZollsenkungenZur Überraschung der US-Seite verlangt Tokio sogar den Abbau von Zöllen für japanische Autos und Autoteile. Daher liegen die Positionen weit auseinander. Das japanische Selbstbewusstsein erklärt sich damit, dass die US-Agrarlobby die eigenen Unterhändler unter Zeitdruck setzt. Die Exporteure von Rind- und Schweinefleisch haben sichtbar Marktanteile in Japan verloren. Der Grund: Zum 1. Januar trat der Handelsvertrag mit zehn Pazifik-Anrainerstaaten (TPP-11) und zum 1. Februar das Abkommen mit der EU in Kraft, die jeweils zu sinkenden Importzöllen für Fleisch führten. Der US-Agrarlobby würde es wohl reichen, die gleichen Bedingungen zu bekommen. Als Zuckerstück hob Japan daher vor dem Gipfel das restliche Einfuhrverbot für US-Rindfleisch auf.