USA gewähren Aufschub bei Iran-Sanktionen

Keine Ausnahmen für Öl-Importeure aus der EU

USA gewähren Aufschub bei Iran-Sanktionen

sp New York – Wenn am Montag wie geplant weitreichende US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft treten, sollen acht Importeure von iranischem Öl zunächst von den Wirkungen ausgenommen bleiben. Das kündigte US-Außenminister Michael Pompeo am Freitag in Washington an. Die Namen der Länder sollen am heutigen Montag veröffentlicht werden. Die EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten gehöre nicht dazu, betonte Pompeo. Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete unter Berufung auf Insider, dass Indien, Südkorea und Japan zu den acht Ländern gehörten, während die Verhandlungen mit China über die Ausnahmeregelung noch liefen.Die Volksrepublik ist der größte Importeur von Öl aus dem Iran vor Indien und Südkorea. Auch die Türkei, die als viertgrößter Importeur rund ein Viertel ihres gesamten Bedarfs mit Öl aus dem Iran deckt, war noch am Freitag um eine Ausnahmeregelung bemüht, wie der türkische Energieminister Fatih Donmez in Ankara erklärte. Die Top 10 der wichtigsten Importeure von Öl aus dem Iran werden von Italien, Japan, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Spanien, Frankreich und Griechenland komplettiert.Ausnahmeregelungen würden Ländern gewährt, die bereits “wichtige Schritte” unternommen hätten, ihre Importe aus dem Iran auf null zu senken, erklärte Pompeo. Von den acht betroffenen Ländern hätten sechs ihre Importe bereits “stark reduziert”. Die anderen beiden, die nahe null angelangt seien, erhielten mit den Ausnahmen aber Flexibilität und Zeit, um ihre Abhängigkeit von iranischem Öl ganz zu beenden.Der Iran wertete die Ankündigung als Bestätigung seiner Position, dass “der Markt das iranische Öl braucht und es nicht aus dem Markt genommen werden kann”, wie Vize-Ölminister Ali Kardor im Fernsehen sagte.Der Ölmarkt zeigte sich am Freitag von den Berichten unbeeindruckt. Seit Anfang Oktober war mit der Aussicht auf Ausnahmen von den Sanktionen der Preis für ein Barrel der Sorte Brent um 12 % Prozent gefallen. Zuvor hatte die Sanktionsankündigung von US-Präsident Donald Trump den Ölpreis bis auf 85 Dollar je Barrel angehoben. Swift könnte betroffen seinTrump will die Führung in Teheran mit den Sanktionen zu neuen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm zwingen. Das internationale Atomabkommen mit dem Iran, das auch von der Europäischen Union getragen wird, hat er aufgekündigt. Auch die Nachrichten- und Transaktionsdienste von Swift, die mehr als 10 000 Banken weltweit miteinander verbinden, könnten von den Sanktionen betroffen sein, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin am Freitag.