USA senden Drohbrief an EU

Börsen-Zeitung, 15.5.2019 dpa-afx Brüssel - Die USA verlangen von den EU-Staaten die Überarbeitung von Plänen zum Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion und drohen für den Fall einer Weigerung Konsequenzen an. In einem Brief an die...

USA senden Drohbrief an EU

dpa-afx Brüssel – Die USA verlangen von den EU-Staaten die Überarbeitung von Plänen zum Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion und drohen für den Fall einer Weigerung Konsequenzen an. In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beschweren sich Vertreter des amerikanischen Außen- und Verteidigungsministeriums darüber, dass derzeit erwogene Regelungen eine Beteiligung von US-Unternehmen an Rüstungsprojekten erheblich erschweren oder sogar ausschließen könnten. Dies verstoße gegen die Selbstverpflichtung der EU, bei Verteidigungsinitiativen in größtmöglichem Maße eine Beteiligung von Nato-Verbündeten sicherzustellen, heißt es in dem Schreiben. Dem Brief zufolge könnten die USA die eigenen Regeln zum Zugang von europäischen Unternehmen zum US-Rüstungsmarkt verschärfen, falls die EU-Pläne nicht geändert werden. Dies würde von den europäischen Partnern und Verbündeten sicher nicht begrüßt werden, heißt es. Zudem könne auch die bislang “konstruktive Beziehung zwischen der Nato und der EU” Schaden nehmen. EU-Chefdiplomatin Mogherini wies die US-Kritik am Dienstagabend vehement zurück. “Die Europäische Union ist für US-Unternehmen offen und wird es auch bleiben.” Sie sehe keinen Grund zur Besorgnis. Zudem betonte Mogherini, dass der europäische Beschaffungsmarkt derzeit für US-Unternehmen deutlich offener sei als der amerikanische für EU-Unternehmen.