USA und Japan starten Freihandelsgespräche
mf Tokio – Japan und die USA beginnen nach langen Verzögerungen am Montag ihre bilateralen Handelsgespräche. Das erste Treffen mit dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer findet laut Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi in Washington statt. Ende April wird auch Premierminister Abe in Washington erwartet, Trump kommt Anfang Mai nach Japan.Nach der Androhung von Sonderzöllen auf japanische Autoexporte in die USA hatte Premier Abe im September bei einem Treffen mit Präsident Donald Trump bilateralen Freihandelsgesprächen zugestimmt. Trump will das US-Handelsdefizit mit Japan von zuletzt 69 Mrd. Dollar verringern und bessere Bedingungen für US-Exporte nach Japan bekommen. Fast zwei Drittel des Defizits gehen auf das Konto von Autos. Aber während der Gespräche sollen keine Sonderzölle verhängt werden.Bei dem zweitägigen Treffen wollen Lighthizer und Motegi laut Finanzzeitung “Nikkei” zunächst den Rahmen der Gespräche abstecken. Ein Streit ist vorprogrammiert. Die USA haben signalisiert, dass sie eine umfangreiche Abmachung vom Agrarbereich über Währungsmanipulation bis zu Arzneimittelpreisen anstreben. Doch Regierungschef Abe hatte gegenüber Trump Verhandlungen über Waren und andere Kernbereiche wie Dienstleistungen nur für den Fall zugesagt, dass sie schnell umzusetzen seien. Das schließt alle Themen aus, die eine Zustimmung des japanischen Parlaments benötigen. Dazu gehören Arzneimittel, Finanzmarktregeln und Standards für Nahrungsmittel.Japan will offenbar weder über Importquoten für Autos noch über Währungsfragen verhandeln. Zudem würde man nach Informationen der “Financial Times” einen Handelsvertrag nur billigen, falls sich auch die Handelsbedingungen für japanische Waren verbessern. Einseitige Zugeständnisse könne es nicht geben, da ein Vertrag laut Artikel 24 der Welthandelsorganisation alle Handelsbereiche abdecken müsse.Das unerwartet starke Selbstbewusstsein der Japaner erklärt sich damit, dass die amerikanische Seite von Seiten der US-Agrarlobby unter starken Druck geraten ist. Die US-Exporteure von Rind- und Schweinefleisch haben nämlich seit dem Jahreswechsel einige Marktanteile in Japan verloren. Japans Importe von US-Schweinefleisch sackten im Februar um 14 % zum Vorjahr ab. Zugleich sprangen die Importe aus der EU um 54 % und aus Mexiko und Kanada um fast 20 % hoch. Denn zum 1. Januar trat der Handelsvertrag mit zehn Pazifik-Anrainerstaaten (TPP-11) und zum 1. Februar der Handelsvertrag mit der EU in Kraft, die jeweils zu sinkenden Importzöllen für Fleisch führten.