PERSONEN

Verwey leitet EU-Reformteam

fed - Keine Rede eines EU-Kommissars, kein Arbeitspapier einer EU-Generaldirektion, kein Hilfsprogramm der Euro-Partner ohne die ausdrückliche Aufforderung an nationale Regierungen, Strukturreformen durchzuführen. Dass sich die Regierungen gerade...

Verwey leitet EU-Reformteam

fed – Keine Rede eines EU-Kommissars, kein Arbeitspapier einer EU-Generaldirektion, kein Hilfsprogramm der Euro-Partner ohne die ausdrückliche Aufforderung an nationale Regierungen, Strukturreformen durchzuführen. Dass sich die Regierungen gerade damit besonders schwertun – meist sogar noch mehr als mit der Einhaltung von Sparvorgaben, hat die EU-Kommission in den vergangenen Jahren oft genug beobachten können. Deshalb ist die EU-Behörde eifrig bemüht, “technische Hilfe” anzubieten – also Beratung und Anleitung bei dem Aufbau von Ämtern, beim Umbau der Steuerverwaltung oder bei der Konkretisierung von Gesetzgebungsvorhaben. Im Falle von Griechenland kümmerte sich jahrelang eine Task Force unter Leitung des Deutschen Horst Reichenbach um diese administrative Unterstützung. Für alle zuständigDie Juncker-Kommission hat nun eine neue Einheit mit diesen Aufgaben betraut – den Structural Reform Support Service. Er ist anders als die Task Force nicht mehr der für Wirtschaftspolitik zuständigen Generaldirektion unterstellt, sondern über das Generalsekretariat ziemlich direkt am EU-Kommissionspräsidenten angebunden. Und: Der Service ist nicht mehr nur für Hellas zuständig, sondern für alle Staaten, die Beratungsbedarf bei Reformvorhaben haben.Die Leitung der neuen Einheit hat Juncker dem Niederländer Maarten Verwey übertragen. Der hat als Vize-Generaldirektor der Ecfin, also der für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Abteilung, seit 2011 die Brüsseler Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten während der Staatsschuldenkrise mitformuliert – und hat zugleich unmittelbare Erfahrungen mit griechischen und zyprischen Verwaltungen gesammelt. Denn Verwey war Leiter der EU-Mission anlässlich des Hilfsprogramms in Zypern. Und er hat noch vor wenigen Wochen intensiv die Bedingungen des griechischen Programms und der damit verbundenen Brückenfinanzierung ausgehandelt. Der studierte Ökonom mit Abschlüssen in Groningen und London war mehr als zehn Jahre im niederländischen Finanzministerium tätig und dabei insbesondere mit Außenhandelsfragen befasst.