Eine Woche vor der geplanten Vorstellung eines Gesetzes zum digitalen Euro hat die EU-Kommission für Verwirrung gesorgt. Sie hatte das Thema zunächst überraschend von der Agenda für nächste Woche gestrichen. Beobachter nahmen an, der Gesetzvorschlag würde auf unbestimmte Zeit verschoben. Am Abend folgte die Kehrtwende: EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness sagte in einer Rede beim Fintech-Verband, die EU-Kommission werde den Gesetzesvorschlag kommende Woche vorstellen.

Unlängst war ein Entwurf des Gesetzes publik geworden (siehe BZ vom 16. Juni). Er sorgt unter Branchenvertretern für Unruhe. Demnach sollen sämtliche Banken in der Pflicht sein, ihren Kunden Basisfunktionen eines digitalen Euro gratis anzubieten. Einzelheiten hat dem Entwurf zufolge die EZB zu entscheiden, wenn sie einen digitalen Euro einführt.

Die EU-Kommission hat die Vorstellung des Gesetzesvorschlags schon einmal verschoben. Inzwischen ist sie unter Zeitdruck: Kommt der Vorschlag nicht vor der Sommerpause, würde die Zeit bis zu den Europawahlen im Juni 2024 wohl nicht reichen. Denn auch Europaparlament und EU-Staaten haben mitzureden. Im Kreise der Euro-Finanzminister ist Skepsis verbreitet, welchen Mehrwert ein digitaler Euro den Bürgern bringt.

Das ungewöhnliche Hin und Her löste Spekulationen über die Hintergründe aus. Möglicherweise seien in der Abstimmung zwischen beteiligten Abteilungen der EU-Kommission Probleme aufgetreten, die nicht auf die Schnelle zu lösen seien, so eine Mutmaßung.