Von der groß angekündigten „geopolitischen Kommission“ war seit dem Amtsantritt von Ursula von der Leyen nicht viel zu sehen. Ihr Außenbeauftragter Josep Borrell agierte bislang eher unglücklich und musste sich unter anderem in Moskau vorführen lassen. Ähnliches passierte von der Leyen bei einem Besuch in der Türkei. Und der Zwang zur Einstimmigkeit bremste in den vergangenen Monaten auch die EU-Mitgliedstaaten in der Außenpolitik an der ein oder anderen Stelle aus. Von einer starken und durchsetzungsfähigen EU auf internationaler Bühne kann kaum die Rede sein.

Von der Leyen sieht aktuell eine Ära regionaler Rivalitäten und großer Mächte, die ihr Verhältnis zueinander neu austarieren. Afghanistan sei dabei nicht die Ursache, sondern ein Symptom dieser Veränderungen. Sie kündigte an, die humanitäre Hilfe für Afghanistan noch einmal um 100 Mill. Euro zu erhöhen.

Grundsätzlich soll es neue Partnerschaften geben, wozu eine jetzt verabschiedete neue Indopazifik-Strategie beitragen soll. Zugleich sucht die EU nach einer stärkeren eigenen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit der Nato soll hierzu noch in diesem Jahr eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden, auch um für hybride Angriffe oder Cyberattacken besser gerüstet zu sein. „Was wir brauchen, ist die Europäische Verteidigungsunion“, betonte von der Leyen im EU-Parlament. Im ersten Halbjahr 2022 soll es einen Verteidigungsgipfel geben.

Ein erster Schritt könnte dann ein gemeinsames Lage- und Analysezentrum sein, um die verschiedenen Informationen zu bündeln, die bisher nicht geteilt werden. Was von der Leyen allerdings auch richtig analysiert hat: Der politische Wille der Mitgliedstaaten für eine EU-Verteidigungspolitik hat bisher gefehlt.