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Wahl im Geheimdienstausschuss wird zur Farce

hip - Der ehemalige Verkehrsminister Chris Grayling (58) hat die Wahl zum Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses des Unterhauses verloren. Dabei hatte man weithin damit gerechnet, dass der wegen der chaotischen Zustände im Bahnverkehr während...

Wahl im Geheimdienstausschuss wird zur Farce

hip – Der ehemalige Verkehrsminister Chris Grayling (58) hat die Wahl zum Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses des Unterhauses verloren. Dabei hatte man weithin damit gerechnet, dass der wegen der chaotischen Zustände im Bahnverkehr während seiner Amtszeit als “Failing Grayling” verspottete konservative Politiker das Amt erringen würde. Schließlich galt der Cambridge-Absolvent und ehemalige Channel-4-Journalist als Favorit von 10 Downing Street. Zudem hatten die Tories im Dezember eine Mehrheit von 80 Mandaten im Unterhaus errungen.Doch zeigt der Vorgang, dass Boris Johnsons Partei von Einigkeit weit entfernt ist. Denn der Abgeordnete für die Tory-Hochburg Epsom & Ewell verlor gegen einen Parteifreund: Julian Lewis. Nur Grayling sei dazu in der Lage, eine abgekartete Abstimmung zu verlieren, hieß es im Anschluss daran in den Gängen von Westminster. Ausschussmitglieder anderer Parteien hatten Graylings Nähe zu Johnson moniert. Das untergrabe die Unabhängigkeit des Gremiums, das für die Beaufsichtigung der Geheimdienste zuständig ist. Sie unterstützten deshalb Lewis, der sich wohl zudem selbst wählte. Der überzeugte Brexiteer, der Theresa Mays Deal mit Brüssel in allen drei Unterhausabstimmungen seine Zustimmung verweigerte, wurde inzwischen mit der Begründung aus der Fraktion ausgeschlossen, dass er zu seinem eigenen Vorteil mit Labour- und anderen Oppositionsabgeordneten zusammengearbeitet habe. Die Mehrheit der Regierung beläuft sich damit nur noch auf 79 Mandate. Zu den nächsten Aufgaben des Ausschusses gehört die Veröffentlichung eines Berichts über Versuche Russlands, die britische Politik zu beeinflussen. Darin geht es sowohl um das EU-Referendum 2016 als auch um die Wahlen von 2017. Die Verzögerungen bei der Veröffentlichung hatten zu Spekulationen Anlass gegeben, dass in dem Bericht Dinge enthalten sein könnten, die für die regierenden Tories peinlich sind.