Wahl Puigdemonts vertagt

Börsen-Zeitung, 31.1.2018 ths Madrid - Die Zukunft des abgesetzten katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont hängt weiter in der Luft. Der Präsident des Parlaments in Barcelona, Roger Torrent, vertagte gestern die Sitzung zur Wahl des...

Wahl Puigdemonts vertagt

ths Madrid – Die Zukunft des abgesetzten katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont hängt weiter in der Luft. Der Präsident des Parlaments in Barcelona, Roger Torrent, vertagte gestern die Sitzung zur Wahl des Regierungschefs auf unbestimmte Zeit. Es solle zunächst die Rechtslage geklärt werden. Spaniens Verfassungsgericht hatte am Samstag entschieden, dass Puigdemont nicht in Abwesenheit gewählt werden könne und sich eine richterliche Genehmigung für einen Auftritt vor der Kammer einholen müsse. Der Separatistenführer hält sich seit fast vier Monaten in Belgien auf, um dem Zugriff der spanischen Justiz zu entgehen, die ihm wegen “Rebellion”, Anstiftung zum Aufruhr und Missbrauch öffentlicher Mittel den Prozess machen will. Bei den von der Zentralregierung angeordneten Neuwahlen im Dezember landete Puigdemonts Wahlbündnis Junts per Catalunya knapp vor den Republikanern der ERC. Der wegen der Unabhängigkeitserklärung von Madrid abgesetzte frühere Ministerpräsident besteht daher darauf, dass er der legitime und vom Wähler bestätigte Regierungschef Kataloniens sei.Die Entscheidung zur Vertagung löste bei Junts per Catalunya große Empörung aus. Die Partei Puigdemonts, wie auch die antikapitalistischen Separatisten der CUP, bestanden darauf, dass die Wahl auch ohne dessen Anwesenheit in der Kammer und gegen das Verbot des Verfassungsgerichts durchgeführt werden sollte.—– Wertberichtigt Seite 8