MIDTERM-WAHLEN IN DEN USA

Was der Wahlausgang bedeutet für ...

. . . die Gesundheitspolitik: Der Versuch, Obamacare wieder aufzuheben, scheiterte kläglich, als Senator John McCain mitten in der Nacht auf das Senatsparkett marschierte, mit dem Daumen nach unten zeigte und mit seinem Nein-Votum republikanischen...

Was der Wahlausgang bedeutet für ...

. . . die Gesundheitspolitik:Der Versuch, Obamacare wieder aufzuheben, scheiterte kläglich, als Senator John McCain mitten in der Nacht auf das Senatsparkett marschierte, mit dem Daumen nach unten zeigte und mit seinem Nein-Votum republikanischen Senatoren die Sprache verschlug. Dank der Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern schafften es Republikaner später, Obamacare zu verwässern und das Kernstück, nämlich die allgemeine Versicherungspflicht jedes Bürgers, wieder auszuhöhlen.Gern würde die Regierungspartei das Gesetzeswerk ein weiteres Mal in Angriff nehmen. Ohne eine Mehrheit im Repräsentantenhaus hat ein solches Ansinnen aber keine Chance. Zu erwarten ist vielmehr, dass dort Demokraten eine neue Gesetzesvorlage einbringen, die versucht, die Pflichtversicherung wieder einzuführen. Das könnten sie sich mit Blick auf die Wahlen in zwei Jahren aber auch ein zweites Mal überlegen.Unstrittig ist nämlich, dass Obamacare zu einem deutlichen Anstieg der Gesundheitskosten geführt hat und keineswegs bei allen Wählern so beliebt ist, wie Demokraten dies gern hätten. Besonders heikel wird bei der Debatte über eine Gesundheitsreform die Frage sein, wie mit Patienten umgegangen wird, die Vorerkrankungen haben. Auch Republikaner haben versprochen, dass sie diesen die Versicherung nicht verweigern würden. Wie das ohne die Kooperation der Versicherungsunternehmen aber geschehen soll, darauf bleiben sie eine Antwort schuldig.