IWF-FRÜHJAHRSTAGUNG

Weidmann dämpft Sorge um deutsche Wirtschaft

Finanzminister Scholz warnt vor dem Ruhekissen

Weidmann dämpft Sorge um deutsche Wirtschaft

Von Mark Schrörs und Angela Wefers, zzt. WashingtonBundesbankpräsident Jens Weidmann hat sich gegen Ängste vor einer starken Abkühlung der deutschen Wirtschaft oder gar einer Rezession gestemmt. Es gebe keinen Anlass, von einem konjunkturellen Wendepunkt auszugehen, sagte Weidmann am Freitag am Rande der IWF-Frühjahrstagung in Washington: “Deutschland befindet sich weiter in einer Hochkonjunktur.” Auch für die nächsten Jahre sei ein Wachstum über der Potenzialrate zu erwarten. “Nicht ganz so fulminant” Zuletzt hatten sich einige Stimmungsindikatoren auf Unternehmensseite wie etwa der Ifo-Geschäftsklimaindex abgeschwächt. Obwohl die Indizes weiter auf relativ hohen Niveaus verharren, hatte das Diskussionen geschürt, ob sich das Wachstum der Wirtschaft womöglich stärker abbremsen könnte als bislang erwartet. Erste Forscher hatten gar vor einer erhöhten Rezessionsgefahr gewarnt – auch wegen des globalen Handelsstreits. 2017 war die deutsche Wirtschaft um 2,2 % gewachsen.Weidmann räumte nun ein, dass das Wachstum im ersten Quartal “nicht ganz so fulminant” ausfallen werde wie in den Vorquartalen. Das sei aber weder außergewöhnlich noch überraschend. “Die Luft ist etwas dünner geworden”, sagte er. Die deutsche Wirtschaft stoße zunehmend an Kapazitätsgrenzen. Das bremse auch die Wachstumsmöglichkeiten. Es gebe aber keinen Grund für übertriebene Sorgen in den nächsten Jahren.Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich zuversichtlich für den Konjunkturausblick und verwies auf die positiven Wachstumsschätzungen des IWF für Deutschland. “Gleichzeitig wissen wir, dass wir uns nicht darauf ausruhen können”, sagte Scholz. Es komme darauf an, Vorsorge für Verschlechterungen zu treffen. Scholz zufolge bleibt es notwendig, die Konjunktur durch politische Maßnahmen zu flankieren, wie bessere Bildung und Qualifizierung der Beschäftigten. Es müsse in Deutschland gelingen, den Anteil derjenigen, die sich ohne berufliche oder akademische Qualifikation dem Arbeitsmarkt stellten, unter 10 % zu senken. Meldungen, nach denen der Finanzspielraum für die schwarz-rote Regierung größer ist als bisher angenommen, wies Scholz zurück. “In dem Fall haben sich einige verrechnet”, sagte der Minister. Einem Bericht zufolge sollen für die Legislaturperiode 70 Mrd. Euro zur Verfügung stehen statt der – in der Koalition vereinbarten – 46 Mrd. Euro. Bei der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 seien Entlastungen beim Solidaritätszuschlag oder Kindergeld bislang nicht berücksichtigt. Scholz lässt derzeit den Haushaltsentwurf 2018 überarbeiten und den Etatplan für 2019 samt mittelfristiger Finanzplanung bis 2022 aufstellen. Angesichts der Mehrausgaben von 46 Mrd. Euro bei ausgeglichenem Etat sagte Scholz: “Wenn wir die schwarze Null einhalten, ist das expansive Haushaltspolitik.”