Wie hältst Du es mit OMT?
Wann immer es zuletzt um die Chancen von Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Nachfolger von EZB-Chef Mario Draghi ging, war eine, wenn nicht die Schlüsselfrage: Wie hielte es ein EZB-Präsident Weidmann mit Draghis Versprechen, alles zum Erhalt des Euro zu tun, und konkret dem Staatsanleihekaufprogramm OMT? Jetzt hat er eine Antwort gegeben. Er weicht seine Fundamentalkritik durchaus ein wenig auf. Speziell der Zeitpunkt ist dabei delikat. Seine Aussagen bestätigen aber letztlich unter dem Strich auch: Weidmann wäre für die EU-Politik sicher ein unbequemer(er) EZB-Chef.Weidmann sagt nun, dass OMT, also das Versprechen, im Notfall die Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder zu kaufen, rechtens und geltende Beschlusslage ist. Das sind einerseits Selbstverständlichkeiten. Der Europäische Gerichtshof hat OMT abgesegnet und der EZB-Ratsbeschluss steht. Andererseits hat sich Weidmann in der Vergangenheit sehr wohl schon sehr viel kritischer geäußert (Notenbank-Finanzierung als “Droge”). Dass Weidmann nun ausgerechnet vor einem EU-Gipfel zum EU-Jobpoker konziliantere Aussagen zu OMT trifft, ist sicher ein politischer Winkelzug. Das Timing ist aber nicht unkritisch.Weidmann sagt nun aber zugleich, die Geldpolitik dürfe nicht “ins Schlepptau der Fiskalpolitik” geraten. Er bleibt also bei seiner politökonomisch und wirtschaftlich begründeten Skepsis zu OMT. Er fürchtet viel stärker als andere die Fehlanreize für die Staaten und will Fiskal- und Geldpolitik klar trennen. Damit ist klar: Mit einem EZB-Präsidenten Weidmann dürfte die Hürde für OMT noch viel höher liegen. Ob er OMT aber überhaupt als reale Option sieht – diese Frage lässt Weidmann unbeantwortet. Er mag darauf setzen, dass OMT nie gebraucht werden wird. Voraussetzung ist schließlich ein ESM-Programm. Wenn aber ein Krisenland die ESM-Konditionen in Sachen Reformen etc. akzeptieren würde, dürften auch die Märkte neues Vertrauen fassen – und OMT obsolet werden. Aber: Sag niemals nie.Die eigentliche Frage geht allerdings über OMT hinaus: Was täte ein EZB-Präsident Weidmann, wenn es zu einer Euro-Krise wie anno 2012 käme? Fakt ist: Auch er dürfte sich flexibel zeigen und den Euro nicht aufs Spiel setzen. Klar ist aber auch: Er würde viel stärker darauf pochen, dass die Politik ihre Pflicht und Schuldigkeit erfüllt.Es ist völlig überzogen, Weidmann ob seiner neuen OMT-Aussagen als Umfaller oder Verräter an den eigenen Idealen zu bezeichnen. Bemerkenswert sind sie dennoch und der Zeitpunkt ist unglücklich. Zugleich lässt Weidmann aber eben erkennen, dass die Politik wissen muss, für was er als EZB-Chef stünde. Das ist richtig so: Denn nur dann hätte Weidmann für seine Positionen später die nötige Autorität im EZB-Rat.
