Zaghafte Fortschritte im Handelskonflikt

China betont Annäherung - US-Seite verhaltener

Zaghafte Fortschritte im Handelskonflikt

nh Schanghai – Im Handelskonflikt zwischen China und den USA scheint zumindest nach chinesischer Darstellung eine schleichende Annäherung bei einigen kritischen Punkten zu geben. Allerdings haben sich beide Seiten entgegen den bisherigen Erwartungen nicht auf ein gemeinsames Kommuniqué verständigt. Experten betonen, dass es nach der dreitägigen Gesprächsrunde auf ministerieller Unterhändlerebene noch zahlreiche Differenzen auf dem Weg zu einer möglichen Handelsvereinbarung zum vorgesehenen Datum am 1. März gebe. Gegenseitiges VerständnisSeitens des chinesischen Handelsministeriums zeigte man sich am Donnerstag bemüht, ein optimistisches Fazit zu der ersten von mehreren Verhandlungsrunden zu ziehen. In einem kurzen Statement des Ministry of Commerce (Mofcom) heißt es, die Gespräche hätten das gegenseitige Verständnis für Verhandlungspositionen vertieft und eine Grundlage geschaffen, um die Besorgnisse auf beiden Seiten insbesondere auch bei strukturellen Fragen anzugehen. Der Meinungsaustausch habe sich breit, tiefgehend und detailliert dargestellt.Beim regelmäßigen, donnerstags stattfindenden wöchentlichen Briefing des Handelsministeriums deutete der Mofcom-Sprecher an, dass auch in den als besonders kritisch geltenden Verhandlungspunkten zu strukturellen Veränderungen in der chinesischen Handels- und Industriepolitik bei Fragen zu Marktzugangshemmnissen, Schutz des geistigen Eigentums und unerwünschtem Technologietransfer erste Verhandlungsfortschritte gemacht worden sind.Von US-Seite sind die Gesprächserfolge zurückhaltender kommentiert worden. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer hatte in einer ersten Reaktion auf die Gespräche keine Details zu eventuellen Verhandlungsfortschritten erwähnt, sondern lediglich betont, dass es der US-Seite vor allem auch darum geht, einen dauerhaften Verifizierungsprozess und Regeln für eine langfristige Durchsetzung von Vereinbarungspunkten zu etablieren.Allerdings ließ die amerikanische Seite durchblicken, dass es positive Zugeständnisse von chinesischer Seite bei Maßnahmen zu einer Reduzierung der Handelsungleichgewichte zwischen beiden Ländern beziehungsweise einer Steigerung von US-Importen nach China gibt. Dabei stehen vor allem Agrarprodukte, Rohstoffe sowie Industriegüter im Fokus. Als eine Art Goodwill-Geste hatte die chinesische Seite während der Verhandlungen angekündigt, künftig Importzulassungen für eine Reihe von genveränderten Saatgutprodukten zu gewähren. Skepsis an den MärktenAn den Märkten sind die Verlautbarungen zu den Fortschritten in den bilateralen Verhandlungsrunden eher mit Skepsis aufgenommen worden. Eine zu Wochenbeginn vom Optimismus über ein freundlicheres Gesprächsklima zwischen Peking und Washington losgetretene Rally an den asiatischen und auch den westlichen Börsen begann am Donnerstag wieder abzuebben. Die Chancen auf das Erzielen eines umfassenden Handelsabkommens, mit dem sich bislang verhängte gegenseitige Strafzollmaßnahmen zurückdrehen lassen, werden von Beobachtern aber auch weiterhin verhalten eingeschätzt.