Zoll deckt massive
Reuters Berlin
Der Zoll hat im vergangenen Jahr Schwarzarbeit mit einer Schadensumme von mehr als 800 Mill. Euro aufgedeckt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz wertete am Dienstag die leichte Zunahme um 8% im Vergleich zum Vorjahr als Ausdruck der erfolgreichen Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Das seien „gute Nachrichten für Beschäftigte und Unternehmen, die sich an die Regeln halten“. Der Zoll sorge damit „für Fairness und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“.
Die Schadensumme der aufgedeckten Verstöße aus straf- und bußgeldbewehrten Ermittlungen stieg mit 816,5 Mill. Euro allerdings nur, weil das Niveau 2019 deutlich zurückgefallen war. In den Jahren 2017 und 2018 waren höhere Werte erzielt worden. Insgesamt wurden nach Angaben des Finanzministeriums, dem der Zoll untersteht, knapp 105000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet. Auch das ist weniger als in den Vorjahren und entspricht dem Niveau von 2016. Auch die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen fiel mit 29,8 Mill. Euro geringer aus. Die von Gerichten verhängten Freiheitsstrafen summierten sich auf 1827 Jahre.
Geprüft wurden nach Angaben des Finanzministeriums 44702 Arbeitgeber. Dass die Zahl um rund 10000 geringer ausfiel als 2019, hing nach Darstellung aus dem Finanzministerium auch mit der Corona-Pandemie zusammen. Einige Branchen, die von Schließungen betroffen gewesen seien – etwa Gaststätten, Beherbergungsgewerbe und Friseurhandwerk –, seien weniger geprüft worden. In anderen Bereichen wie der Fleischbranche und bei Kurier-, Express- und Paketdienstleistern sei mehr kontrolliert worden.