Zusätzliche Stolpersteine bei Griechenland-Verhandlungen

IWF hat Vorbehalte - Tsipras erwägt Machtfrage

Zusätzliche Stolpersteine bei Griechenland-Verhandlungen

fed Brüssel – Neue Hindernisse drohen die Verständigung zwischen Griechenland und seinen Kapitalgebern über ein drittes Hilfsprogramm zu erschweren. Nach Informationen der “Financial Times” gibt es im Führungsgremium des Internationalen Währungsfonds (IWF) Bedenken, ob sich der Fonds angesichts der hohen Schulden und der mangelhaften Umsetzung von Reformen an einem weiteren Hilfspaket beteiligen kann. Zwar würden die IWF-Fachbeamten zunächst weiter an Verhandlungen in Athen teilnehmen, aber die Entscheidung über eine Beteiligung des IWF am Programm werde sich bis 2016 verschieben, meldet das Blatt. Außerdem würde der Fonds damit den Druck auf die Europäer erhöhen, einen Schuldenschnitt zu machen – den lehnen sie bisher ab.EU-Diplomaten bestätigen, dass sich der IWF zuletzt schwergetan hat, über weitere Kredite an Hellas zu beraten. Die Euro-Partner haben ihre Bereitschaft, weitere Mittel zur Verfügung zu stellen, jedoch an die Voraussetzung gebunden, dass der IWF mit an Bord bleibt. Als heikel erweisen könnten sich die Vorbehalte des IWF, falls die Verhandlungen nicht Mitte August abgeschlossen werden können – und ein zweiter Brückenkredit nötig wäre, um Hellas finanziell zu stützen. Denn dann wären neue Zustimmungen nationaler Parlamente nötig. Deren Unterstützung dürfte erodieren, falls das IWF-Engagement in Frage steht.Probleme drohen aber nicht nur in Washington, sondern auch in Athen. Premier Alexis Tsipras denkt darüber nach, die Machtfrage in seiner Partei zu stellen. Es könne nicht sein, dass er bei der Umsetzung von Reformgesetzen auf die Unterstützung der Opposition angewiesen sei, sagte Tsipras. Er brachte die Idee eines Sonderparteitags im September ins Gespräch, schloss aber auch ein parteiinternes Referendum bereits am Sonntag nicht aus. Damit wäre ein Risiko für die laufenden Verhandlungen verbunden. Denn bekäme Tsipras nicht die nötige Unterstützung für seinen Kurs, können sich EU-Diplomaten keine Verständigung mit den Geldgebern vorstellen.