Zweifel an raschem Freihandel zwischen Japan und EU
mf Tokio – Bei ihrem Kurzbesuch in Japan hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen Abschluss der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Japan über ein Freihandelsabkommen noch in diesem Jahr eingesetzt. “Wir haben die Erfahrung gemacht, dass durch solche Abkommen jeweils der gegenseitige Handel gewonnen hat”, sagte Merkel. Dadurch würden auch mehr Arbeitsplätze entstehen. Bei einem Fabrikbesuch der japanischen Daimler-Tochter Mitsubishi Fuso in Kawasaki nannte sie als Beispiel kleine Unterschiede in den Abgasnormen, die eine teure Doppelprüfung erzwängen. Angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen Vernetzung der Produktion müssten unnötige Barrieren abgebaut werden, sagte Merkel. Das geforderte schnelle Verhandlungsende ist nach Ansicht von Hubert Lienhard, Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, unrealistisch. “Aber 2016 müsste machbar sein”, meinte Lienhard, der auch Chef des Technologiekonzerns Voith in Heidenheim ist. Merkel gibt GasDer Vorstoß Merkels hängt mit der wachsenden Sorge in der deutschen Wirtschaft zusammen, beim Freihandel ins Hintertreffen zu geraten. Die Asien-Pazifik-Anrainerstaaten wollen ihre Verhandlungen über die “Trans-Pazifische Partnerschaft” (TPP) mit den USA noch in diesem Jahr abschließen. “Falls TPP fertig wird, aber nicht das USA-EU-Abkommen, dann können wir die Weltkarte neu zeichnen – mit Europa am Rand”, sagte Lienhard in Tokio. Die EU und Japan verhandeln seit 2013 über ein Freihandelsabkommen, dessen Abschluss sich Merkel bis Ende 2015 wünscht. Deutsche Firmen beklagen, dass Japan sich mit Handelshemmnissen gegen ausländische Wettbewerber abschottet. Abe bremst ausDer Freihandelsvertrag mit Japan ist in der EU umstritten – vor allem die Autoindustrien in Frankreich und Italien beobachten die Verhandlungen mit Argusaugen. Ein Vertrag würde japanische Autos vom bisherigen Importzoll von 10 % befreien. Daher verlangt die EU im Gegenzug Zugeständnisse bei nichttarifären Handelshemmnissen und im Agrarbereich.Von japanischer Seite gab es keine neuen Signale. Regierungschef Shinzo Abe plädierte lediglich für ein wirtschaftliches Partnerschaftsabkommen, das auch die Förderung moderner Kohletechnologie abdecken soll.