Berlin muss die Talfahrt stoppen!
Konjunktur
Berlin muss die Talfahrt stoppen!
Von Stephan Lorz
Die deutsche Konjunktur ist im freien Fall. Die Ampel muss ein Sofortprogramm auflegen. Aber auch CDU/CSU stehen in der Verantwortung.
Deutschlands Konjunkturprobleme wachsen sich zu einer handfesten Wirtschaftskrise aus. Nach vielen anderen Indikatoren gibt nun das Ifo-Geschäftsklima abermals nach, einer der zuverlässigsten Signalgeber für die Konjunktur. Zum dritten Mal in Folge! Das macht für sich genommen schon deutlich, dass sich die Talfahrt weiter beschleunigt. Zudem signalisieren die Daten, dass die Unternehmen auch ihre Hoffnung auf eine Besserung weitgehend aufgegeben haben. Denn die Konjunkturerwartungen fallen ebenfalls trüber aus.
Dies ist in ihrer Perspektivlosigkeit eine gefährliche Mischung. Im Teufelskreis von immer mehr Pessimismus, entsprechend zurückhaltendem Einkaufs- und Investitionsverhalten, und davon abgeleiteten schlechten Wirtschaftsdaten verdüstert sich die Lage dramatisch. Und dann gibt es kein Halten mehr beim Abrutschen nach unten. Negative Berichte über Insolvenzen, Klagen über schlechte Standortbedingungen in Deutschland und immer wieder neue Nachrichten über eine engstirnige Bürokratie, die jeden Wirtschaftsimpuls erstickt, verstärken den Abwärtssog noch.
Es braucht einen regelrechten Wachstumsbooster
Um die Entwicklung zu drehen oder wenigstens zu stoppen, hilft keine „Wachstumsinitiative“ mehr, wie sie von der Ampelregierung noch im Sommer aufgelegt worden ist. Schon im Juli wurde sie als zu punktuell und zu zaghaft kritisiert. Obendrein würden sich die ersten positiven Wirkungen wohl erst 2025 zeigen. Stattdessen braucht es nun einen regelrechten Wachstumsbooster! Der Öffentlichkeit muss klar werden, dass die Ampelregierung den Ernst der Lage verstanden hat – und entsprechend handelt. So könnte eine überzeugende Steuerreform die Entwicklung drehen, und regulatorische Erleichterungen könnten die vorhandenen Wachstumskräfte von bürokratischen Fesseln befreien und den Unternehmen wieder eine rentable Perspektive geben. Wenn die Bundesregierung stattdessen aus ihren Reihen aber wieder einmal die Gesundbeter an die Mikrofone schickt, kann sie gleich einpacken.
Aber auch für die CDU/CSU-Opposition wäre es an der Zeit, die ihr zugesprochene Wirtschaftskompetenz unter Beweis zu stellen und eine eigene Agenda vorzulegen. Fürs Erste würde schon mal ein überzeugendes Programm mit zehn konkreten Maßnahmen gegen den ökonomischen Abstieg reichen. Wenn sie aber auch jetzt wieder nur als Zuschauer und Kommentator von der Seitenlinie aus agiert, und Plattitüden verbreitet, würde sie zum Rohrkrepierer. Setzen! Sechs! Vorrücken in die Bundesregierung gefährdet!