Dänisches Tischfeuerwerk
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Vor drei Jahren war Margrethe Vestager auf dem bisherigen Höhepunkt ihrer politischen Karriere gewesen. Bei der Europawahl hofften viele nicht nur in Brüssel, die charismatische Dänin werde neue EU-Kommissionspräsidentin werden. In den Jahren zuvor hatte sie als Wettbewerbskommissarin ja auch in beeindruckender Art und Weise die Steuersünder, die multinationalen Konzerne und allen voran die US-Big-Techs mit milliardenschweren Geldbußen das Fürchten gelehrt. Heute ist leider von dem „Danish Dynamite“ nur noch ein Tischfeuerwerk übrig geblieben. Denn immer mehr von Vestagers Entscheidungen werden von den Gerichten mittlerweile wieder einkassiert. Da ging es um Finanzhilfen für verschiedene Airlines, die sie genehmigt hatte. Da ging es um ihr Vorgehen gegen umstrittene Steuerdeals mit Hilfe des Beihilferechts. Und jetzt wurde auch noch die 1-Mrd.-Euro-Geldbuße gegen Qualcomm für nichtig erklärt. Hauptkritikpunkt der Richter mal wieder: schlampige Arbeit im Hause Vestager. Und dies bleibt mehr und mehr auch an der Chefin selbst hängen.