Washington

Donald Trump meldet sich wieder zu Wort

Schon im März hatte der ehemalige US-Präsident Donald Trump verlauten lassen, dass er eine neue Medienplattform starten würde, um mit Anhängern Gedanken und Beobachtungen zu teilen. Nun ist der neue Blog mit dem Namen „From the Desk of Donald J....

Donald Trump meldet sich wieder zu Wort

Schon im März hatte der ehemalige US-Präsident Donald Trump verlauten lassen, dass er eine neue Medienplattform starten würde, um mit Anhängern Gedanken und Beobachtungen zu teilen. Nun ist der neue Blog mit dem Namen „From the Desk of Donald J. Trump“ an den Start gegangen. Ein kurzer Blick genügt, um zu sehen, dass die Verbitterung des 45. Präsidenten über seine Wahlniederlage genauso wenig nachgelassen hat wie seine Wut auf jene Republikaner, die es wagen, ihm den Rücken zu kehren.

Nachdem Anhänger des im November abgewählten Präsidenten am 6. Januar das Kapitolsgebäude in Washington gestürmt hatten, sperrten sowohl der Kurznachrichtendienst Twitter als auch das soziale Netzwerk Facebook Trumps Konten. Der Grund: Sie argumentierten, er habe kurz zuvor mit einer Rede, in der er sagte, „wir müssen kämpfen, nur so werden wir unser Land behalten“, und durch das Versprechen an seine aufgebrachten Anhänger, „mit Euch zu marschieren“, zur Gewalt angestachelt. Nun entschied das Aufsichtsgremium von Facebook, die Sperre aufrechtzuerhalten. Innerhalb von sechs Monaten wolle man über eine „angemessene Reaktion“ entscheiden, die darüber Aufschluss geben könnte, wie soziale Medien künftig mit Politikern umgehen, die gegen ihre Regeln verstoßen.

Trump wurden jedenfalls kurz vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden zwei wichtige Medienkanäle entzogen, über die er jahrelang politische Überzeugungen ebenso wie Verschwörungstheorien und persönliche Attacken gegen seine Kritiker verbreiten konnte. „From the Desk of Donald J. Trump“ gibt nun aktuelle Einblicke in die Gedankenwelt des Ex-Präsidenten. Ebenso prominent wie provokant ist sein Post, in dem Trump wiederholt, dass die „betrügerische Präsidentschaftswahl von 2020 ab sofort DIE GROßE LÜGE“ genannt werden müsse.

Auch wettert er gegen die Kongressabgeordnete Liz Cheney, die Tochter des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney. Es sei „herzerwärmend“, dass die „Kriegstreiberin“ Umfragen zufolge kaum Chancen habe, im November in ihrem Heimatstaat Wyoming wiedergewählt zu werden. Der Zorn auf Cheney lässt sich darauf zurückführen, dass sie ihrem Parteikollegen Trump vorwarf, selbst die „große Lüge zu verbreiten“. Die Wahl sei nämlich nicht gestohlen worden, der legitime Sieger heiße Joe Biden, und Trumps Ausführungen würden „die Demokratie vergiften“, schrieb sie auf Twitter.

So kräftig konservative Nachrichtenorganisationen für Trumps Blog die Werbetrommel rühren, halten Experten es für unwahrscheinlich, dass er hiermit auch nur annähernd jene Zahl von mehr als 88 Millionen „Followern“ erreichen wird, die sein Twitter-Konto zu einer einflussreichen politischen Plattform aufsteigen ließen. Zwar kann Trump auf seinem Blog Videos posten. Auch können Anhänger seine Aussagen auf Twitter und Facebook weitergeben, wobei jenes rote Herz, der „Like“- oder „Gefällt mir“-Knopf, offenbar nicht aktiv ist.

Auch wenn er es mit dem neuen Blog nicht auf 88 Millionen Anhänger bringt, sind einige der einflussreichsten Republikaner dem früheren Präsidenten treu geblieben. Unter ihnen kein Geringerer als Senator Mitch McConnell, der Fraktionschef der Oppositionspartei in der oberen Kongresskammer. Das Wortgefecht mit Cheney nutzten sie nämlich nicht, um Trump wegen seiner Falschaussage über die Wahl zu kritisieren. An den Pranger stellen sie stattdessen die 54-jährige Politikerin, weil sie es wagte, Trump in die Schranken zu weisen. In den kommenden Wochen soll darüber abgestimmt werden, ob Cheney ihres Amts als „Vorsitzende der republikanischen Konferenz“ enthoben wird, durch welches sie derzeit das drittmächtigste Oppositionsmitglied im Repräsentantenhaus ist.

Eine frühere Abstimmung gegen Cheney, die stattfand, weil sie eine von zehn Republikanern war, die nach den blutigen Ausschreitungen im Kapitol für Trumps Impeachment votiert hatten, war mit klarer Mehrheit gescheitert. Zwischenzeitlich hat es bei Republikanern, die für ihre eigene Wiederwahl auf die politische Basis des früheren Präsidenten angewiesen sind, einen Stimmungsumschwung ge­geben. Cheneys Tage als eine der einflussreichsten Kongressabgeordneten könnten also gezählt sein.