Fremdeln mit der schwarzen Liste
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Dass die EU sich 2017 durchgerungen hat, eine schwarze Liste von Steueroasen einzuführen, ist allseits begrüßt worden. Diese hatte auch nach Ansicht vieler Kritiker durchaus positive Effekte. Doch die EU-Staaten scheinen bis heute mit der Liste irgendwie zu fremdeln und können mit den Forderungen nach strengeren Kriterien sowie transparenteren Entscheidungsprozessen bei Aufnahme und Sanktionen nicht recht umgehen. Nur zwölf (meist kleine) Länder oder Gebietskörperschaften stehen aktuell auf der Liste. Gestern wollten die EU-Finanzminister die Liste eigentlich – wie turnusmäßig üblich – einem neuen Check unterziehen. Kurzfristig ist das Thema dann aber von der Ecofin-Agenda wieder heruntergeflogen. Es wurde nun kurzerhand den EU-Botschaftern in Brüssel zugeschoben, die sich darum kümmern sollen. Über die Türkei hatte es zuvor innerhalb der Gemeinschaft einen Dissens gegeben. Und weil man sich nicht einigen konnte, das Land trotz nicht eingehaltener Versprechen endlich auf die schwarze Liste zu setzen, erhält Ankara jetzt einen weiteren Aufschub. Konsequenz sieht anders aus.